Weniger Papier, mehr digital

Stellungnahme des Stadtrats im Grossen Stadtrat vom 21.09.2021 zum Postulat Till Hardmeier

Mit seinem Postulat vom 8. März 2021 möchte Grossstadtrat Till Hardmeier erreichen, dass der Papierverbrauch in der Verwaltung reduziert wird und hierfür, wo möglich, Prozesse digitalisiert werden.

Damit werden zwei wichtige Themen angesprochen: Einerseits die Schonung von Ressourcen, anderseits die Digitalisierung in der Verwaltung. Letzteres hat sich der Stadtrat mit den Legislaturschwerpunkten 2021-2024 prominent auf die Fahne geschrieben und sich unter anderem vorgenommen, Dienstleistungen und Prozesse zu digitalisieren. Auch in der Smart City Strategie bildet die Digitalisierung in der Verwaltung ein wichtiges Element.

In den letzten Jahren hat die Stadt in diesem Bereich bereits wichtige Schritte unternommen: Ab 2017 wurde die elektronische Aktenführung eingeführt, womit nun alle Akten in einer zentralen Ablage digital geführt werden. Einwohnerinnen und Einwohner können Mängel mit dem Stadtmelder digital übermitteln, der Abfallkalender wurde digitalisiert und die Verwaltung setzt seit letztem Jahr für die interne Kommunikation auf eine App. Interne Prozesse werden laufend digitalisiert, etwa der Kreditorenworkflow sowie sämtliche HR-Prozesse vom Stelleineintritt bis zum Arbeitszeugnis. Zudem ist der Stadtrat im Begriff, auf papierloses Sitzungsmanagement umzustellen. Die Frage der elektronischen Geschäftsverwaltung wird sich auch beim Grossen Stadtrat stellen, insbes. im Zusammenhang mit der Einführung einer solchen für den Kantonsrat.

Sicherlich gibt es bei der Digitalisierung interner Prozesse nach wie vor Potenzial, welches stetig analysiert und – wo sinnvoll – auch adressiert wird. Was die Dienstleistungen nach aussen betrifft, besteht mit der eID eine wichtige Voraussetzung, um diese elektronisch und unkompliziert anbieten zu können. Auch der geplante Relaunch der Website bietet diesbezüglich eine Chance. Aber ohne digitale Prozesse im Hintergrund ist eine medienbruchfreie, automatisierte Abwicklung von Anfragen nicht möglich. Daran arbeiten wir.

Der Prozess der Digitalisierung birgt immer auch gewisse Risiken. In einer grossen und heterogenen Verwaltung laufen viele Bestrebungen parallel. Dabei sollten Doppelspurigkeiten vermieden und stattdessen Synergien genutzt werden. Das setzt eine gewisse Koordination voraus. Zudem sollten klare Ziele bekannt sein. Die Digitalisierung ist schliesslich kein Selbstzweck, sondern ein Mittel zum Zweck. Der Zweck, das ist der Nutzen für die Bezügerinnen und Bezüger städtischer Dienstleistungen, aber auch Effizienzgewinne oder eben ein verminderter Papierverbrauch, der zum Nutzen der Digitalisierung gehören kann.

Zum zweiten Aspekt des Postulats, also dem Umweltaspekt: Die Ökobilanz von Papier setzt sich aus zwei unterschiedlichen Komponenten zusammen: Zuerst die Gewinnung des Faserrohstoffs aus Holz im Zellstoff- oder Holzstoffwerk und anschliessend die eigentliche Papierherstellung durch das Zusammenfügen der Fasern auf der Papiermaschine in der Papierfabrik. ECOPAPER, ein Verein, der als Infostelle zu Papier und Ökologie dient und sich für einen sparsamen Papierverbrauch einsetzt, gibt an, dass Ersteres – also das Herauslösen der Fasern aus dem stabilen Holzverbund – die deutlich höhere Umweltbelastung nach sich zieht, weil es relativ energieintensiv ist. Bei Recyclingpapier entfällt dieser Schritt.   

Für die Stadtverwaltung gilt eine Weisung über den Gebrauch von Papier (RSS 200.4). Diese hält unter anderem fest, dass für sämtliche Akten, Amtsdruckschriften, Drucksachen, Kopien, Schriftwechsel oder Couverts und ähnliches grundsätzlich Recycling-Papier einzusetzen ist. Dies stellte einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Ökobilanz dar. Noch besser ist aber natürlich, den Papierverbrauch generell zu senken. Das kann mit der Digitalisierung von Abläufen in vielen Fällen erreicht werden, was durchaus eine willkommene Begleiterscheinung der Digitalisierung ist.

Wie Sie sehen, ist die Stossrichtung des Postulats ganz im Sinne der Absichten des Stadtrats und so rennt der Postulent gewissermassen offene Türen ein. Der Stadtrat hat sich bereits auf den Weg begeben, die Digitalisierung noch koordinierter und zielgerichteter anzugehen und ist gerne bereit, dem Grossen Stadtrat zu gegebener Zeit wieder Bericht über die Umsetzung dieser Anliegen zu erstatten.

Der Stadtrat ist darum bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

Klimastrategie dringend nötig

Votum anlässlich der Kantonsratssitzung vom 13.09.2021 zur kantonalen Klimastrategie

Wenn man den Kollegen Hirsiger und Hotz zuhört, könnte man den Eindruck erhalten, dass wir ja gar nichts mehr machen müssen, weil wir ja sowieso zu klein sind, um ins Gewicht zu fallen und wir sowieso schon alles richtig machen.

Die Fakten sehen natürlich völlig anders aus: Massgebend für die Klärung der Frage, ob wir vorbildlich also nachhaltig unterwegs sind, misst sich am ökologischen Fussabdruck.

Der ökologische Fussabdruck misst den Verbrauch natürlicher Ressourcen und drückt in globalen Hektaren die Fläche aus, die für die Produktion dieser Ressourcen notwendig wäre. Der ökologische Fussabdruck zeigt auf, welche ökologische Produktionsfläche erforderlich ist, damit eine Region, ein Land oder die gesamte Menschheit die eigenen Bedürfnisse decken und die Abfälle neutralisieren kann. Der ökologische Fussabdruck erlaubt eine hoch aggregierte Aussage darüber, ob die Nutzung des Umweltkapitals nachhaltig ist oder nicht.

Wenn alle wie wir Schweizer leben würden, wäre beinahe dreimal die Erde erforderlich. Das Ungleichgewicht zwischen dem ökologischen Fussabdruck der Schweiz und der weltweiten Biokapazität besteht schon seit Jahrzehnten. Dieser Konsum ist nur dank des Imports von natürlichen Ressourcen und der Übernutzung der globalen Güter (wie Atmosphäre) möglich. Da die Schweiz jedoch 2,8-mal mehr Umweltleistungen und -ressourcen konsumiert als global pro Person verfügbar sind, sind wir noch weit davon entfernt, nachhaltig zu sein. Wir leben somit auf Kosten künftiger Generationen und anderer Erdteile. Das heisst, auch wir müssen Verantwortung übernehmen und uns verbessern. Deshalb sind Massnahmen nötig. Wir können nicht mehr länger die Hände in den Schoss legen und auf andere zeigen.

VöV GV in der Pionierstadt Schaffhausen

Grussworte des Stadtrats vom 09.09.20212 an der GV des Verbands öffentlicher Verkehr im Kinepolis Schaffhausen

Im Namen von 37’120 Schaffhauserinnen und Schaffhauser begrüsse ich Sie ganz herzlich hier im Kinepolis.

Schön, dass es nach so langer Zeit der digitalen Kontakte auch einmal wieder möglich ist, sich physisch zu treffen, auch wenn die Pandemie immer noch sehr präsent ist.

Aber keine Angst: Ich habe mir vorgenommen, heute nicht über Corona zu reden.

Wie Sie schon in den ersten Bildern von heute gesehen haben, vermag SH auf charmante Weise Vergangenheit und Moderne zu vereinen.

Wir hätten letztes Jahr mit einem riesen Fest 975 Jahre Stadt SH begangen. Leider kam Corona dazwischen.

Einer unserer bedeutendsten USPs, den Sie gemäss Programm noch vom Munot aus erleben werden, ist unsere einmalige mittelalterliche Altstadt mit ihren 171 Erkern, die mit ihrer seit 1973 verkehrsfreien Fussgängerzone nicht nur zum Flanieren und Einkaufen einlädt.

Wir freuen uns natürlich und es ist uns eine grosse Ehre, dass sich die nationale öV-Familie dieses Jahr bei uns zu ihrer GV trifft.

Und ich kann Ihnen versichern, dass es ein guter Zeitpunkt ist, um nach SH zu kommen, denn unsere Stadt ist sehr erfolgreich unterwegs:
Private Investoren glauben an unseren Standort und dank hoher Unternehmenssteuereinnahmen ist es auch uns als öffentliche Hand zurzeit möglich, kräftig zu investieren.

Dazu gehört auch der Ausbau des öV-Angebot, insbesondere die vollständige Elektrifizierung unseres Ortsverkehrs mittels Elektrobussen mit Schnelladesystem und mit Ökostrom unseres Flusskraftwerks.

Da wurde viel Pionierarbeit geleistet, über die Sie an dieser Tagung sicher noch einiges hören werden.

Als regionales Zentrum auf dem Weg zu einer attraktiven Smart City ist unsere Stadt der wirtschaftliche, politische, gesellschaftliche, kulturelle und sportliche Motor einer ganzen Region.
Wenn ich von Region spreche, betrifft das auch die angrenzenden Gebiete des Kantons Zürich und des Kantons Thurgau ennet des Rheins sowie unsere deutsche Nachbarschaft, für die wir wichtige Zentrumsfunktionen übernehmen.

Unser wichtigster Asset als Wohn- und Wirtschaftsstandort ist sicher die einmalige Lebensqualität, die Sie bei uns finden.

Für diese unternehmen wir auch einiges: Dies zeigt sich u.a. darin, dass wir 1991 die erste Energiestadt der Schweiz waren und seit 1997 eine der ersten mit dem Goldlabel.

2019 sind wir als vierte Stadt unseres Landes mit dem Silberlabel Grünstadt ausgezeichnet worden.

Wir versuchen auch im Verkehrsbereich, der ca. 1/3 der CO2-Emissionen generiert, vorbildlich unterwegs zu sein.

Mit dem Gesamtverkehrskonzept 2021 fokussieren wir auf die Förderung des öV und des Langsamverkehrs, denn die SH Stadtbevölkerung legt immer noch 45% ihrer Wege mit dem Auto zurück.

Der Fuss- und Veloverkehr hat einen Anteil von 36% und der öV einen über 19%. Es bleibt also noch Luft nach oben.

In diesem Zusammenhang gilt es auch die anstehende Volksabstimmung zu erwähnen: Ende September können die SH-Stimmberechtigten über den Planungskredit für das Duraduct abstimmen, eine Velo- und Fussgängerbrücke mit Lift, die drei Quartiere miteinander verbinden soll. Sie ist Bestandteil des Aggloprogramms, das Bund und Kanton mitfinanzieren..

Vielleicht haben Sie auf Ihrer Anreise die sehr kontroversen Abstimmungsplakate dazu gesehen.

Und mit der Vorlage zur Förderung der Elektromobilität haben wir dieses Jahr ein weiteres verkehrspolitisch wichtiges Geschäft durchs Parlament gebracht.

Weil Sie ja ein gedrängtes Programm haben, komme ich bereits zum Schluss:

Ich wünsche dem VöV nur das Beste für die Zukunft.

Im Hinblick auf die grossen Herausforderungen – gerade auch nach Corona, wenn es darum geht, dass sich der Bund an den Ausfällen des Ortsverkehrs beteiligt – braucht es dringend eine starke Interessenvertretung des öV.

Ihnen allen wünsche ich einen erfreulichen Aufenthalt in SH und eine erfolgreiche Tagung.

Bleiben Sie gesund und kommen Sie bald wieder zu uns. Sie werden es nicht bereuen.

Marco Planas: Engagement für die Gemeinschaft

Gratulationsadresse des Stadtrats vom 08.09.2021 anlässlich der Präsidialfeier für Grossstadtratspräsident Marco Planas

Im Namen der Stadt gratuliere ich Dir an dieser Stelle nochmals ganz herzlich zu Deiner hervorragenden Wahl als 121. Ratspräsident vom 05.01.2021.
Corona hat leider dazu geführt, dass wir Dich und Deine Wahl erst heute – im September – gebührend würdigen können. Ich bin froh, dass es doch noch geklappt hat.

Nachdem wir Deine Ratsführung seit 9 Monaten erleben dürfen, wird es jetzt etwas schwierig Dir dafür gute Wünsche und Ratschläge zu erteilen. Du hast unterdessen ja bereits eindrücklich unter Beweis gestellt, dass Du diese gar nicht mehr brauchst und für die letzten drei Monate macht das wohl auch nicht mehr viel Sinn.
Mit Deiner unaufgeregten, souveränen Art der Ratsführung hast Du rückblickend Dein Glanzresultat von 34 Stimmen mehr als verdient.

«De Marco isch en Gmögige». Er ist kein Selbstdarsteller, sondern eher bescheiden im Auftritt, darum wird er zuerst eher unterschätzt.
Was mir persönlich gefällt, ist, dass er sich selber auch nicht zu ernst nimmt und Sinn für Humor hat. Das ist in der städtischen Politik leider nicht selbstverständlich, aber oftmals dringend nötig.

Er wird auch im Ratsbüro von allen sehr geschätzt.
Es heisst, er sei gut strukturiert, unkompliziert und immer sehr gut vorbereitet, vielleicht bis auf seine technischen Utensilien, die er für die Ratssitzung gerne mal vergisst.

Marco bezeichnet sich selber ja als Urschaffhauser mit Migrationshintergrund.
Nach meinen Recherchen ist er der erste Secondo auf dem Bock.
Für mich war es sehr überraschend, dass das so lange gedauert hat, bis es soweit war.
Marco hat da also eine grosse Verantwortung und nimmt diese auch sehr gewissenhaft wahr.
Ganz nach seinem Motto, das er in seiner eindrücklichen Präsidialrede erläutert hat: «Die Politik zu den Menschen bringen», ist es ihm ein grosses Anliegen, nicht nur die Jungen für Politik zu begeistern, sondern auch Menschen mit Migrationshintergrund.
Denn das Engagement für die Gemeinschaft, ob in Politik, Sport, Kultur    oder anderswo fördert die Integration am besten.
Ich bin überzeugt, dass die gelebte Offenheit und Toleranz von Marco gegenüber seinen Mitmenschen, auch den politisch Andersdenkenden, eben auch mit seiner Herkunft und seinem Lebensweg zu tun haben.

Man merkt, dass Marcos Herz für die Menschen hier in unserer Stadt schlägt.
Er setzt sich in seiner Freizeit ehrenamtlich in diversen Vereinen und Organisationen für ein lebenswertes SH ein.
Auch beruflich als Lehrer und neu als Schulinspektor stellt er seine Arbeitskraft in den Dienst der Allgemeinheit.

Im Grossen Stadtrat politisiert er seit 2015, als er für Dani Schlatter auf der SP-Liste nachrücken konnte. 2020 wurde er mit der höchsten Stimmenzahl aller Grossstadtratsmitglieder wiedergewählt.
Im selben Jahr hatte er sich für ein Stadtratsmandat beworben, unterlag dabei aber parteiintern knapp der heutigen Stadträtin Christine Thommen.
Politische Karrieren verlaufen eben nicht immer gradlinig.
Ich kenne das: Auch mein erster Anlauf für ein Stadtratsmandat im Jahr 1996, als ich als Stadtratskandidat eingesprungen bin, blieb erfolglos.
Aber es kommt immer darauf an, was man aus einer solchen Erfahrung macht.
Das ist wie im Sport. Und Marco hat sich in diesem Zusammenhang als fairer Sportsman bewiesen und damit, wie auch mit seiner bisherigen Ratspräsidentschaft, für höhere politische Weihen empfohlen.

In seinen gut 6 Jahren im GSR hat Marco bereits viel Erfahrung sammeln können, sei es in der GPK oder auch im Ratsbüro.
Er hat 11 Kleine Anfragen, 1 Interpellation und 6 Postulate eingereicht. Was ich an ihm schätze ist, dass er mit Herzblut politisiert, aber auch mit Kopf und Verstand.
Seine sprachlich pointierten Voten – die journalistische Ausbildung ist dabei nicht zu überhören –  sind in der Sache meistens klar und prägnant, im Ton aber immer anständig und respektvoll.
Man nimmt ihm ab, dass er stets das Ziel vor Augen hat, SH für alle Bevölkerungsschichten lebenswert zu halten und weiter zu attraktivieren.
Er gilt als konstruktiv und kompromissfähig.
Deshalb hat er sich zu Recht parteiübergreifen viel Respekt erarbeitet.

Inhaltlich hat er sich vor allem der Förderung des Sports, für die Integration ausländischer Mitmenschen, für Bildungsfragen und für ein attraktives Freizeitangebot, insbesondere auch für ein gutes gastronomisches, eingesetzt.
Dieser Themenfokus ist keine Überraschung, prägen sie ja auch sein Leben neben der Politik: Er stammt aus einer Gastronomenfamilie, hat während seines Studiums auch selber in der Gastronomie gejobbt, hat eine Vergangenheit als Sportjournalist und ist bekannt als Supporter des FC Barcelona, einem wichtigen Repräsentanten seiner zweiten Heimat, auf die er zu Recht stolz ist.

Nun erhält ja jeder Präsident des GSR von der Stadt ein Geschenk.
Dieses Jahr ist es etwas problematisch, denn Marco hat das obligate VBSH-Jahresabo für seine Präsidialzeit bereits erhalten, damit er es auch nutzen konnte.
Der Stadtrat ist aber trotzdem nicht mit leeren Händen gekommen. 
Einerseits haben wir Dir etwas für die heiklen Momente im Rat mitgebracht, für Fälle, wenn z.B. einzelne Votanten Anstand und Respekt vermissen lassen, nicht zur Sache reden, ihre Redezeit überziehen oder das Gschnorr im Saal einfach nicht aufhören will.
Es ist eine Corona-konforme Schiedsrichterpfeiffe, mit der Du unüberhörbar eingreifen und Ordnung schaffen kannst.
Damit Du auch visuell klar als Captain des GSR-Teams wahrgenommen wirst, bekommst Du noch ein präsidiales Shirt von uns.

Lieber Marco,
wir hoffen, Dir damit eine kleine Freude bereiten zu können und wünschen Dir weiterhin ein erfolgreiches Präsidialjahr mit vielen spannenden Begegnungen als höchster Stadtschaffhauser.

Wir sind froh, Dich als Ratspräsidenten zu haben.
Mach weiter so und bleib gesund.

Zum 5 Mal als Energiestadt Gold ausgezeichnet

Tele Top Beitrag vom 31.08.2021 über die Vergabe des Goldlabels an Schaffhausen