Als politisch Verantwortlicher für SH POWER bei der Stadt nehme ich gerne Stellung zum Antrag des RR auf Abschreibung des Postulats Müller „Sinnvolle Zusammenarbeit zwischen EKS AG und SH POWER“ vom 15.08.2017 und nutze die Gelegenheit, gewisse Missverständnisse zu klären und Wissenslücken zu füllen.
Vorweg: Ich begrüsse den Antrag der Regierung, weil eine Aufrechterhaltung des Postulats keinen Sinn macht.
Rechtlich ist es klar, die Regierung hat das getan, was sie tun konnte und uns darüber am 20.02.2018 Bericht erstattet.
Die Regierung hat damit der aus § 70 der GO fliessenden Pflicht Genüge getan.
Wenn das Postulat jetzt noch aufrechterhalten wird und damit die Behörden von Stadt und Kanton sowie deren Unternehmen zu Handlungen gezwungen werden sollen, die in deren Kompetenz fällt, ist das der falsche Weg. Hier gilt es die Zuständigkeiten und Kompetenzen der jeweiligen Gemeinwesen zu respektieren.
Die Ausgangslage für die künftige Zusammenarbeit von SH POWER und EKS aus Sicht der Stadt ist klar und sie wurde mehrfach kommuniziert, zuletzt am 26.06.2018 mit der Antwort auf eine Kleine Anfrage Fioretti vom 23.02.2018 im Grossen Stadtrat, auf die ich hier gerne verweise. Ich habe Sie Ihnen verteilen lassen, damit ich darauf verzichten kann, alle Eckpunkte aufzuzählen. Dann kann ich mich kürzer fassen.
Ich komme mir unterdessen nämlich vor, wie im falschen Film. Einmal mehr versuche ich hier den falschen Eindruck zu widerlegen, die Stadt sei an einer vertieften Zusammenarbeit von SH POWER und EKS nicht interessiert. Diese Behauptung, die sich hartnäckig hält, und die auch an der letzten Sitzung mehrfach wiederholt wurde, ist schlicht faktenwidrig und darum unterdessen auch bösartig.
SH POWER und die Stadt sind an einer engen und guten Zusammenarbeit von SH POWER mit EKS AG interessiert, pflegen diese und werden diese auch künftig pflegen, wo sie sinnvoll ist.
Es gibt eine lange Liste von Kooperationsprojekten, die laufen oder in Prüfung sind. Das geht über Smart-Metering, Pikettdienst, Koppelung der Betreibsfunkanlagen, die öffentliche Beleuchtung, Werkvorschriften, Infoveranstaltungen für Elektroinstallateure, Umbauarbeiten an Photovoltaikanlagen und Umspannwerken, Wartung von Anlagen bei VBSH, die Windprojekte Chrobach und Verenafohren oder die gegenseitige Unterstützung beim Leitungsbau. Die Liste zeigt die Faktenlage. Sie ist nicht abschliessend. Es gibt noch weitere Projekte, die geprüft werden, aber noch nicht kommuniziert werden können. Ich habe sie Ihnen verteilen lassen.
Es braucht das Aufrechterhalten des Postulats also nicht, denn die Zusammenarbeit funktioniert bereits heute gut und die Leiter der beiden Unternehmen sind genug Profis, um Zusammenarbeitsmodelle, die für beide Seiten eine win-win-Situation ergeben, zu nutzen.
Sind wir doch froh darüber und hören wir damit auf, diese Zusammenarbeit durch die nicht zielführende politische Diskussion über Fusionen oder Teilzusammenlegungen zu belasten, denn die beiden Organisationen haben zu unterschiedliche Aufgaben, sind zu unterschiedlich in ihren Strukturen und in ihrer politischen Einbettung bei ihren jeweiligen Eigentümern, als dass solche Diskussionen zielführend wären.
SH POWER ist eine Abteilung der Stadt und es gibt wenig Gründe, die dafürsprechen würden, das zu ändern, zumal sich die städtischen Stimmberechtigten schon einmal klar gegen eine Verselbständigung ausgesprochen haben. Und ich habe mal gelernt, dass demokratisch gefällte Entscheide, zu respektieren sind….
In vielen Kantonen existieren städtische Querverbundsunternehmen erfolgreich neben kantonalen Elektrizitätsunternehmen. Niemandem käme es irgendwo in den Sinn, die Fusion oder Teilzusammenlegungen dieser Organisationen zu fordern, auch nicht in kleinen Kantonen.
SH Power ist eingebettet in den Verbund der Stadtwerke Swisspower, wo das grosse Know How für die Zukunft der Querverbundsunternehmen der Städte zu finden ist und das soll auch so bleiben.
SH POWER ist nicht nur wichtige Grundversorgerin im Strom- und Gasbereich – übrigens auch als Stromproduzentin mit der Kraftwerk SH AG – sie betreut auch die städtische Trinkwasserversorgung und neu die städtische Siedlungsentwässerung.
Zudem wird SH POWER künftig – abgestimmt auf den städtischen Energierichtplan – für die Wärme- und Kälteversorgung in der Stadt verantwortlich zeichnen und als Infrastrukturanbieter smarte städtische Anwendungen und intelligente Netze ermöglichen. Ich habe Ihnen ein Blatt verteilen lassen, aus dem sich die aktuelle Struktur von SH POWER ergibt, damit niemand mehr sich versteigt und sagt, die machen ja genau das gleiche wie die EKS AG. Es ist eben bei weitem nicht das Gleiche….
Als Grundversorgerin und als erfolgreiches Querverbundunternehmen erbringt SH POWER Dienstleistungen, die zum Service Public gehören und darum sinnvollerweise auch nahe an den demokratischen Entscheidungsprozessen ihrer Eigentümerin Stadt bleiben. Ich bin überzeugt, dass sie in dieser Konstellation bestens für die Marktliberalisierung gerüstet ist.
Und ich kann Ch. Heydegger beruhigen, es gibt keine Quersubventionierungen. Das sind wir transparent gegenüber der politischen Aufsicht und wir sind hier aufgrund der gesetzlichen Vorgaben – gerade im Monopolbereich – in Pflicht und gegenüber dem Regulator rechenschaftspflichtig.
Und, lieber Marcel Montanari, nicht nur SH POWER sondern diverse andere erfolgreiche Querverbundsunternehmen anderer CH-Städte wie Winterthur, St. Gallen, Zürich, Genf, Lausanne etc. belegen, dass sie auch als Abteilung eines Gemeinwesens im Stromhandel – also auch bei den freien Kunden – erfolgreich sein können. Und ich erinnere Sie auch gerne daran, dass es auch auf kantonaler Ebene kompetitive Energieunternehmen gibt wie z.B. das Elektrizitätswerk des Kantons ZH, die öffentlich-rechtlich organisiert sind.
Die Unterschiede zwischen der grösseren SH Power zur kleineren EKS AG sind also erheblich. Hinzu kommt, dass EKS eine privatrechtliche AG ist, über welche nicht nur der Kanton, sondern, nach dem Aktienverkauf, neu auch die EKT AG als Miteigentümerin bestimmt. Dazu hatten wir als Volksvertretung nichts zu sagen. Darin zeigt sich ja gerade exemplarisch die Schwäche der privatrechtlichen Organisationsform öffentlicher Aufgaben.
Nun hat der Kantonsrat letzte Woche entschieden, dass das EKS auch weiterhin eine privatrechtliche AG bleibt. Das gilt es zu respektieren.
Damit sollten diese nicht zielführenden Fusions- oder Zusammenlegungsthemen endlich vom Tisch sein.
Das ist aber überhaupt nicht schlimm. Denn hier geht es eben nicht um Verkehrsdienstleistungen eines Busunternehmens, die im Markt von unterschiedlichsten Anbietern angeboten werden und bezogen werden könnten, sondern um die volle Verfügungsmacht über wichtige Monopolinfrastrukturen der Grundversorgung, welche die städtische Bevölkerung im städtischen Eigentum und unter der Kontrolle der demokratisch gewählten Behörden halten möchte, was auch Sinn macht.
Und zum Schluss noch dies: Am letzten Montag wurde darauf verwiesen, SH POWER müsse im Gegensatz zur EKS AG keine Steuern und Dividenden bezahlen: Das ist zwar richtig, dafür liefert sie jährlich einen erheblichen Teil ihres Ertrages an ihre Eigentümerin, die Stadt SH ab und zwar gemäss einem gesetzlich festgelegten Schlüssel, der Bezug auf den Gewinn, aber auch Rücksicht auf die Investitionen nimmt. Diese Ablieferungen beliefen sich in den letzten 13 Jahren kumuliert auf über 58 Mio. Franken.
Die implizite geäusserte Mutmassung, die in öffentlich-rechtlicher Organisationsform organisierten EVUs würden begünstigt, weil sie von Steuern befreit seien und keine Dividenden zahlen müssten ist nicht mehr als Stimmungsmache. Dazu lasse ich gerne die zuständige Bundesrätin sprechen: In einem Brief den CH-Städteverband vom 20.08.2018 an hat Doris Leuthard darauf hingewiesen, dass aufgrund einer Untersuchung des Bundes die EVUs, welche öffentlich-rechtlich organisiert seien – also als Verwaltungsabteilung oder Anstalt – in der Regel mehr Gewinne an die Allgemeinheit abliefern, als was sie an Steuern bezahlen und als Aktiengesellschaften an Divdidenden ausschütten würden.
Ich bin überzeugt, dass SH POWER und EKS AG in ihren jetzigen Strukturen und mit den aktuellen Eigentumsverhältnissen viele Bereiche gemeinsam angehen können und wollen und zwar zum Vorteil für Kanton und Stadt. Lassen wir sie also arbeiten und hören wir auf mit politischen Zwängereien Richtung Fusion oder Teilzusammenlegungen. Diese sorgen immer wieder für grosse Unruhe und Besorgnis bei den Mitarbeitenden, bringen aufwändige Reibungsverluste auf politischer Ebene und wenig zielführende Auseinandersetzungen mit sich.
Ich bekämpfe diese gefährliche Initiative politisch als Kantonsrat eines Grenzkantons, als Präsident einer Grenzstadt und natürlich auch aus rechtlichen Gründen als Jurist.
Unser Kanton und unsere Stadt sind stark mit unseren Nachbarn in Deutschland und Österreich verbunden. In verschiedenen grenzüberschreitenden Gremien arbeiten wir bei vielen wichtigen Themen eng zusammen, sei das direkt mit Städten in der Nachbarschaft wie Singen oder im internationalen Städtebund Bodensee, sei das auf kantonaler Ebene in Organisationen wie der IBK, in der Randenkommission, in der Hochrheinkommission etc.
Dabei werden wir als verlässliche Partner respektiert, weil unser Land die internationalen Übereinkünfte, welche oftmals die Basis für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bilden, respektiert. Das schafft Vertrauen und öffnet für die Schweiz international ganz viele Türen. Etwas auf das wir als Exportland fundamental angewiesen sind.
Wenn aber jederzeit Volksinitiativen lanciert werden können, welche internationale Verträge obsolet machen oder diese partiell in Frage stellen können, wird das für uns im Aussenverhältnis gegenüber unseren Partnern zu einem grossen Problem. Das wird uns nicht nur massiv internationales Ansehen kosten, sondern auch wirtschaftlich negativen Folgen zeitigen. Letzteres sieht ja auch die Wirtschaft so, darum engagieren sich auch die Wirtschaftsverbände gegen die Initiative. Und die Mitsprache des Stimmvolks bei internationalen Abkommen ist ja über das Staatsvertragsreferendum gesichert. Dieses soll noch weiter ausgebaut werden (Umsetzung Motion Ständerat Carroni).
Aber auch im Inland ist die Anwendbarkeit von internationalen Standards – gerade z.B. in Menschrechtsfragen – von grosser Bedeutung, weil es der Bundesgerichtsbarkeit verwehrt ist, die eidgenössische Gesetzgebung auf ihre Verfassungsmässigkeit zu prüfen.
Dank der EMRK können sich Schweizer Bürger z.B. gegen Behördenwillkür wehren, was mit der Initiative künftig in Frage gestellt wäre.
Das zeigt auch, dass es den Initianten gar nicht um fremde Richter geht. Vielmehr ist die Initiative ein verkappter Angriff auf unsere Justiz und die Gewaltenteilung in unserem Land.
In gefährlicher Weise sollen die austarierten Checks and Balances unseres demokratischen Rechtsstaates ausgehebelt werden. Da stellen sich nicht nur einem Juristen die Nackenhaare. Das sind die Gründe, weshalb sich neben der Wirtschaft auch die meisten demokratischen Parteien sowie fast alle Rechtsgelehrten und Richter unseres Landes gemeinsam gegen die Initiative stellen.
Gerade in Zeiten, in denen die seit dem 2. Weltkrieg errungenen Fortschritte beim freien Handel und in Menschrechtsfragen dank vielen bilateralen und multilateralen Übereinkünften, welche Rechtssicherheit und Verlässlichkeit bringen, von populistischen und nationalistischen Bewegungen in Frage gestellt werden, braucht es ein klares Zeichen des Schweizer Stimmvolks, gegen solche Tendenzen in unserem Land.
Es braucht am 25.11. eine klare Absage an diese Initiative und ein Bekenntnis zum demokratischen Rechtsstaat und zur Universalität der Menschenrechte.
Sehr geehrter Herr Regierungspräsident, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, liebe Organisatoren und Ausstellende, geschätzte Gäste
Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich auf eine namentliche Nennung der vielen anwesenden Amts- und Würdenträger verzichte, sonst ist damit bereits mein ganzes Zeitbudget für die Begrüssung aufgebraucht.
Die Tatsache, dass es so viele sind, belegt die Wichtigkeit dieses Anlasses und ist auch ein starkes Zeichen der Wertschätzung gegenüber den Organisatorinnen.
Ich freue mich, Sie hier auf städtischem Land im Namen der Stadt willkommen zu heissen, an einem Event, der seit Jahren zu Recht einen festen Platz in der Agenda unserer Stadt hat.
Trotz digitaler Tansformation von Gesellschaft und Wirtschaft und auch wenn der Detailhandel stark unter der Verlagerung in den Online-Handel leidet, ist der direkte Kontakt mit den Menschen, die etwas produzieren oder Dienstleistungen anbieten, nicht völlig ersetzbar. Darum entspricht die Herbstmesse auch nach 41 Jahren noch einem Bedürfnis. Das belegen die jeweils über 30’000 Besuchenden.
Es heisst, jemand sei ein guter Verkäufer, wenn es ihm gelinge, den Papst zu überzeugen, sich ein Doppelbett zu kaufen.
Für einen Geschäftsabschluss braucht es heute aber heute mehr als blosse Überredungskünste.
Gerade bei grösseren Investitionen sind es doch vor allem die Kompetenz und die Kundenfreundlichkeit, welche das nötige Vertrauen beim Kunden schaffen.
Dieses wird immer noch am besten über die direkte zwischenmenschliche Kommunikation aufgebaut. Die Messe kann dafür eine Plattform sein.
Ich bin überzeugt, dass auch die Kundennähe, die Präsenz des Anbieters vor Ort eine bedeutende Rolle spielt.
Darum ist es so wichtig, dass an der Herbstmesse möglichst viele lokale und regionale Ausstellerinnen und Austeller im Rampenlicht stehen.
Sie kämpfen heute nicht nur mit dem Online-Handel, sondern auch mit dem Einkaufstourismus, der von der Bundespolitik leider viel zu wenig ernst genommen wird, sonst hätte die Ungleichbehandlung bei der Mehrwertsteuer schon längst angegangen werden müssen. Aber da besteht ja ein Funken Hoffnung, nachdem es im Departement für Wirtschaft zu einem personellen Wechsel kommt.
Jammern bringt aber nichts. Kreativität und Handeln ist angesagt.
Und das machen alle der über 200 Ausstellenden, die heute an der Herbstmesse dabei sind.Auch wenn die Messe als Event zu einem Dauerbrenner geworden zu sein scheint, braucht es immer wieder neue Ideen, damit die Menschen neugierig bleiben und sie besuchen.
Die erfolgreichen Organisatorinnen von Leading Communication, welche zum 6. Mal für die Durchführung verantwortlich sind, wissen das und präsentieren darum auch mit der Ausgabe 2018 wieder einige vielversprechende Neuerungen am Messekonzept. Damit sind sie auf dem richtigen Weg.
Die Stadt selber ist dieses Jahr nur indirekt als Teilhaberin der Sasag Kabelkommunikation AG an der Messe vertreten. Zum ersten Mal findet sich der neu gestaltete, eigenständige Auftritt der kompetenten regionalen Internet-, Digital TV- und Telefonieanbietern in der Halle 2. Schauen Sie bei der Sasag vorbei, es lohnt sich, denn es gibt spannende Messeangebote wie die Speedwochen zu entdecken.
Ich bin überzeugt, dass sich der grosse Aufwand für alle Beteiligten lohnt und die SH-Herbstmesse 2018 nicht nur wieder eine wichtige Präsentationsplattform für das regionale Gewerbe sein wird, sondern auch ein beliebter Ort der Begegnung und der Unterhaltung, den man sich nicht entgehen lassen sollte.
Zum Schluss danke ich im Namen der Stadt dem OK mit Ilona Vlach, Uschi Kurz und Michaela Müller-Hauser an der Spitze für einen wiederum perfekt geplanten und organisierten Anlass.
Ein Dank geht auch an alle treuen und alle neuen Ausstellenden für ihr Kommen und Ihre Verbundenheit zu SH. Ich wünsche Ihnen, dass Sie viele gute Geschäfte anbahnen können und hoffe, dass die Messebesucher voll auf ihre Kosten kommen.
Und jetzt viel Vergnügen mit der Herbstmesse 2018!
Dem Gastgeber Wolfgang Schmidke danke ich für die freundliche Einladung und die Initiative für diesen Anlass ganz herzlich. Ich habe mich sehr gefreut, Ihnen die Grüsse des Stadtrats überbringen zu können.
Auf Wunsch des Gastgebers habe ich es als Vertreter der Eigentümerschaft des Park Casinos, also quasi als zweiter Hausherr, gerne die Aufgabe übernommen, ein paar Worte über die Historie der Liegenschaft zu verlieren.
Lukas Wallimann von der Denkmalpflege hat mir dafür die Grundlagen aufbereitet, wofür ich an dieser Stelle ganz herzlich danke.
Wo lag also der Ursprung des Park Casinos?
1802 beschloss die „Gesellschaft der Freunde“, eine Vereinigung fortschrittlich gesinnter Burger der Stadt, für 8’000 Gulden das Landgut des Junkers Peyer im Fäsenstaub anzukaufen.
Auf dem durch zusätzlichem Erwerb von Rebland erweiterten Grundstück wurde zwischen 1802 und 1805 – nach Plänen von Hans Caspar Escher – ein Sommerhaus im Empire-Stil für die „Gesellschaft der Freunde“ erbaut.
1803 wurde die Fäsenstaubpromenade, nach einem Gestaltungskonzept des markgräflich-badischen Hofgärtners Johann Michael Zeyher in Schwetzingen, erstellt.
Aufgrund einer Petition der Bewohner des Steigquartiers für eine neue Strasse wurde der Park 1842 geteilt. Die „Gesellschaft der Freunde“ trat den Boden für den Bau der Steigstrasse (1844— 1846) unentgeltlich an die Stadt ab. Für Anpassungen am Parkrand erhielt die Gesellschaft 300 Gulden.
1863 wurde der Casinogarten durch den Bau der Bahnlinie und die Anpassung der Steigstrasse nochmals beschnitten. Der südöstliche Teil mit dem Weiher fiel weg und die Wegeführung musste den neuen Gegebenheiten angepasst werden.
1873 verkaufte die Casino-Gesellschaft den Parkteil südlich der Steigstrasse – die heutige Fäsenstaubpromenade – der Stadt. Damit wurde die Trennung der ursprünglich durchgehenden Anlage in den Casinogarten und die Fäsenstaubpromenade besiegelt.
1910 erfolgte ein umfassender Umbau des Gesellschaftshauses im Casinogarten.
1945 verkaufte die Eigentümerin das Areal samt Gebäude an die Stadt. Diese verpflichtete sich, das Casino und die Grünanlage der Öffentlichkeit zur Verfügung zu halten.
In der Folge wurde das Gesellschaftshaus von Stadtbaumeister Gottlob Haug umgebaut und neu „Casino“ genannt.
Gleichzeitig erfolgte die Umgestaltung des Gartens durch Stadtgärtner Paul Amsler.
1950 erfolgte die Einrichtung eines Stadtkellers im Nebengebäude.
1978 wurde das Trottoir entlang des Casinogartens aufgehoben und ins Innere der Anlage verlegt.
1980 erfolgte der letzte Umbau des Casinos. Der Vorbereich und der Zugang von der Steigstrasse her wurden umgestaltet.
Das Park Casino ist und war immer ein wichtiger Veranstaltungsort in unserer Stadt. Das hat sicher auch mit seiner flexiblen Grösse und seiner zentralen Lage mit dem attraktiven Aussenraum im Park zu tun.
Der Stadtrat hat sich in den vergangenen Jahren auch immer mal wieder mit der Liegenschaft beschäftigt und nutzt den Ort auch gerne für eigene Veranstaltungen.
Als das Arcona Living mit den neuen Versammlungsmöglichkeiten erbaut wurde, befürchtete man, dass sich der Bedarf für das Park Casino als Veranstaltungsort stark reduzieren würde und die Stadt sich Gedanken machen müsste, die Liegenschaft einer neuen Nutzung zuzuführen. Diese Einschätzung erwies sich als falsch. Das Park Casino ist nach wie vor ein geschätzter Veranstaltungsort, nicht nur für Vereine, die sich die Räumlichkeiten des Arcona Living nicht leisten können. Zudem fehlt dort eine Bühne.
Im Rahmen des laufenden Unterhalts haben wir immer wieder ins Park Casino investiert. In den vergangenen Jahren z.B. in die Beleuchtung, die Böden, die Technik oder zuletzt auch in den Gewölbekeller im Nebenhaus, der sich für Veranstaltungen bis zu 20 Personen eignet.
Gute Pächter für solche Anlagen zu finden, ist nicht ganz einfach. Das hat ja auch die Vergangenheit gezeigt. Nach der langen Aera Vecchi waren die Pachtverhältnisse einigen Stürmen ausgesetzt. Wir sind darum sehr froh, im SV-Service unterdessen eine Pächterin gefunden zu haben, die aufgrund ihrer grossen Erfahrung und Professionalität Gewähr für stabile Verhältnisse und eine hoffentlich erfolgreiche Zukunft des Park Casinos bieten kann.
Der heutige Abend soll ja auch ein wenig diesen Aufbruch verkörpern, worüber sich die Stadt als Eigentümerin natürlich sehr freut.
Ich kann Wolfgang Schmidke und seinem Team versichern, dass wir auch weiterhin eine verlässliche Partnerin bleiben werden, weil uns die Bedeutung der Liegenschaft für unsere Stadt bewusst ist.
