Der Stadtrat hat sich heute im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu einer ausserordentlichen Sitzung getroffen und sich mit der aktuellen Lage in der Stadt befasst. Der Stadtrat ist sich bewusst, dass in grossen Teilen der Bevölkerung Verunsicherung herrscht. Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser können jedoch versichert sein, dass der Stadtrat seine Verantwortung wahrnimmt. Zusammen mit den Mitarbeitenden sorgt er dafür, dass die unerlässlichen Dienste der Grundversorgung auch in dieser schwierigen Zeit gewährleistet bleiben. Das gilt insbesondere für die wichtigen Aufgaben der Spitex und der Alterszentren. Die dafür nötigen personellen und organisatorischen Vorkehrungen sind getroffen. Ein grosser Dank gebührt hierfür den vielen Mitarbeitenden der Stadtverwaltung. Unter schwierigen Umständen tragen sie dazu bei, dass die Erreichbarkeit und der Service Public aufrechterhalten werden können. Die Stadt ist für die anstehenden Herausforderungen gewappnet.
Der Stadtrat setzt die Anordnungen von Bund und Kanton vorbehaltlos um. Er steht mit dem Gemeindeführungsstab in engem Kontakt. Der Bildungsreferent und der Schulpräsident sind mit dem kantonalen Erziehungsdepartement in regelmässigem Austausch und sorgen für die Umsetzung der nötigen Massnahmen im Bereich Schule und Kinderbetreuung.
Auch wenn die Lage ernst ist, besteht kein Anlass zur Panik. Der Stadtrat weist jedoch mit Nachdruck darauf hin, dass in der aktuellen Situation das Befolgen der Anordnungen von Bund und Kanton zum Wohle aller unerlässlich ist.
Der Stadtrat dankt allen, die sich unter den anspruchsvollen Umständen für das Aufrechterhalten der Versorgung der Bevölkerung einsetzen. Die Solidarität und die gegenseitige Hilfestellung funktionieren. Die Bevölkerung hält in diesen schwierigen Zeiten zusammen und das ist erfreulich. Der Stadtrat wünscht den Schaffhauserinnen und Schaffhauser gute Gesundheit und ist überzeugt, dass die herausfordernde Situation gemeinsam bewältigt werden kann.
Ich bedanke mich im Namen des Stadtrats der Kommission für die einlässliche Auseinandersetzung mit der Vorlage und dem Präsidenten für dessen Berichterstattung. Ein Dank geht auch an Sandra Ehrat und Nora Winzeler für die gute Protokollierung.
Der Stadtrat freut sich, dass die SPK seinen Anträgen mehrheitlich gefolgt ist und die Vorlage positiv gewürdigt hat. Der Stadtrat unterstützt alle Anträge der SPK.
Die Gründe für die beiden neuen Anträge in Ziff. 5 und 6 sind sehr technisch und rein buchhalterisch. Gemäss Finanzhaushaltsgesetz müssen Umwidmungen von Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen wie Ausgaben behandelt werden. Warum der ganze Hof der Kammgarn in der Vergangenheit einmal ins Finanzvermögen überführt worden ist, konnte nicht mehr rekonstruiert werden, zumal das nicht ganz korrekt war, weil ein Teil für öffentliche Parkplätze genutzt wurde und wird.
Das AGS hat zudem festgestellt, dass das Überbaurecht im Hof, das einesteils zugunsten der Stadt, aber eben auch zugunsten der Personalstiftung der IWC für den Bau der Tiefgarage eingetragen werden muss, einen Wert besitzt. Die Details dazu haben Sie im SPK Bericht gelesen. Darum müssen wir korrekterweise noch einen Einnahmenverzicht beschliessen.
Nachdem sich der Kantonsrat gestern erfreulich klar für die PH in der Kammgarn ausgesprochen hat, gehen wir davon aus, dass wenn Sie heute auch zustimmen, unsere Vorlage am selben Termin, an dem die kantonale Vorlage zur Abstimmung gelangt, dem städtischen Stimmvolk zur Abstimmung unterbreitet wird.
Seit der Schliessung der «Hallen für Neue Kunst» steht der sanierungsbedürftige Kammgarn Westflügel mehrheitlich leer. Der Handlungsbedarf ist unbestritten. Dass wir gleichzeitig den Kammgarnhof von den Parkplätzen befreien und neugestalten können, macht die Entwicklung dieses einzigartigen Areals umso attraktiver. Wir haben die einmalige Chance, ein Schlüsselareal aufzuwerten, die Altstadt zu beleben und der Bevölkerung einen echten Mehrwert zu bieten und das bereits im Lauf der nächsten Legislatur. Wenn wir das zusammen mit der Aufwertung des Stadthausgevierts schaffen, wird das ein Quantensprung für unsere wunderbare Altstadt, die mit grossen Herausforderungen kämpft. Andere Städte werden uns darum beneiden.
Nach vielen Jahren der Entwicklung des Nutzungslayouts liegt nun endlich ein ausgereiftes Projekt vor. Es handelt sich dabei um einen Kompromiss aus den ursprünglichen Wünschen kultur-affiner Kreise aus dem eher Mitte/Links Spektrum und den Forderungen bürgerlicher Kreise nach einem möglichst hohen Anteil wirtschaftlicher Nutzungen.
Wir haben nun einen ausgewogenen, in sich stimmigen öffentlich-wirtschaftlichen Nutzungsmix gefunden, der zu diesem einzigartigen Areal und den bisherigen Nutzungen im Kammgarn Nordflügel passt. Dass wir zudem die Pädagogische Hochschule ansiedeln können, ist ein Glücksfall für Stadt und Kanton. Und mit der IWC haben wir eine in Schaffhausen fest verwurzelte Partnerin mit im Boot, die sich an den Kosten beteiligt, weil sie das mit der Stadt zusammen realisieren will und nicht mit einem privaten Investor. Dank diesem Engagement der IWC können wir den Kammgarnhof aufwerten und beleben. So wird der Hof zu einem attraktiven Erholungsraum für die Bevölkerung.
Und dies alles bei moderaten Kosten von unter 15 Mio. Franken!
Sie kennen die Vorlage, wir fassen sie deshalb nur noch kurz zusammen:
Im Westflügel stehen an einer attraktiven Lage einzigartige Räumlichkeiten leer. Diese Hallen wollen wir mit Leben füllen und zwar so, dass möglichst viele Schaffhauserinnen und Schaffhauser davon profitieren. Deshalb soll es, in Übereinstimmung mit dem öffentlichen Mitwirkungsanlass und den Rückmeldungen aus der Politik, eine ausgewogene, gemischte Nutzung geben. Zwei Fünftel Wirtschaft und Gewerbe, zwei Fünftel für die Bildung und ein Fünftel öffentliche Nutzungen.
Im 4. OG sollen in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung ein oder mehrere Unternehmen angesiedelt werden, welche in dieses innovative und kreative Umfeld passen, z.B. aus der Design- und Kreativwirtschaft oder der Informations- und Kommunikationsindustrie. Zudem stehen auch in den untersten zwei Geschossen noch Räumlichkeiten zur Verfügung für Nutzerinnen und Nutzer, die in das Layout passen und von den übrigen Nutzungen des Kammgarnareals profitieren werden.
Die Wirtschaftsförderung von Stadt und Kanton Schaffhausen zeigt sich überzeugt von unserem Konzept. Diese Flächen werden sehr attraktiv sein für die Ansiedlung von neuen Unternehmen. Dadurch werden Mieteinnahmen und Steuererträge generiert sowie spannende Arbeitsplätze geschaffen.
Auch das gastronomische Angebot im Erdgeschoss wird der Belebung des Areals dienen. Das Konzept für den Gastrobetrieb wird dabei eng auf die Nutzungen abgestimmt werden.
Führen Sie sich dieses Projekt in seiner Gesamtheit nochmals vor Augen: Eine Partnerschaft zwischen Stadt, Kanton und IWC entwickelt zusammen ein Schlüsselareal der Stadt zum Wohle der Bevölkerung und der ganzen Region.
Mit einem attraktiven Nutzungsmix von einem Fünftel öffentlichen Nutzungen, zwei Fünftel gewerblicher und gastronomischer Nutzung und zwei Fünftel Lehrerausbildung und einem neu gestalteten Hof kehrt endlich Leben auf das Kammgarnareal zurück. Und das alles für netto unter 15 Mio. Franken. Wenn das kein positiver Impuls und Meilenstein für unsere Stadtentwicklung ist!
Wir konnten ja in der Zeitung lesen, dass der Kommissionspräsident als prominenter Gegner der Vorlage das vom Stadtrat erarbeitete Nutzungslayout ausdrücklich begrüsst: «Ich hätte gern genau die Kammgarn West, wie sie die Stadt in der Vorlage aufgehzeigt hat – einfach mit einem privaten Investor». Ich bitte deshalb die Minderheit im Namen des Stadtrats: beharren Sie zugunsten der Sache nicht weiter auf Ihren ordnungspolitischen Prinzipien und lassen Sie diese Entwicklung, die ja offenbar in die richtige Richtung geht, jetzt zu.
Denn mit einem Nein zur Vorlage droht ein Scherbenhaufen. Der Westflügel würde weiter leer stehen und das Potential des Hofs bliebe ungenutzt. Denn es ist höchst ungewiss, ob ein privater Investor gefunden wird, dieser dasselbe Nutzungslayout verwirklichen würde und ob die Stimmberechtigten bereit wären, den politisch mit Sicherheit umstrittenen Verkauf des Westflügels an einen Baurechtsnehmer zustimmen würden.
Der Weg zum heute vorliegenden Projekt war ein langer und steiniger. Es gab viele politische Diskussionen, auch Rückschläge. Verwaltung und Politik wurde viel Ausdauer abgefordert. Nun aber ist es endlich soweit: Nachdem der Kantonsrat gestern grünes Licht für die Vorlage PH in die Kammgarn gegeben hat, hat heute der Grosse Stadtrat die Chance und auch die Verantwortung, der Stimmbevölkerung ein spannendes, einmaliges Projekt zu unterbreiten. Es ist jetzt der Moment, um das politische Tauziehen hinter uns zu lassen und zusammen zum Wohle der Stadt in die Zukunft zu blicken. Den Westflügel leer stehen und zerfallen lassen, ist keine Option. Denn je länger nichts passiert, je teurer wird es. Darum muss es jetzt vorwärtsgehen. Das erwartet auch die Bevölkerung von uns.
Stimmen Sie der Vorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals darum heute zu und machen Sie zusammen mit uns und unseren Partnern den nächsten Schritt in Richtung einer noch lebenswerteren Altstadt.
Ich möchte mit einem Zitat von Walter Rathenau, einem deutschen Politiker und Industriellen schliessen und hoffe, dass Sie es sich im Hinblick auf die Abstimmung zu Herzen nehmen:
„In der Politik soll man weniger versuchen, neue Gelegenheiten zu schaffen, als die sich bietenden zu nutzen.“
Lieber Thomas Hauser: Der Kanton löst mit der PH in der Kammgarn nicht ein Problem der Stadt. Vielmehr nutzt er zusammen mit der Stadt eine einmalige Chance für Kanton und Stadt, einen bedeutenden Mehrwert für unsere Bevölkerung zu schaffen.
Wenn die PH nicht kommt, was wir sehr bedauern würden, weil sie gut ins vorgesehene Nutzungslayout passt, werden wir andere attraktive Nutzungen in die Kammgarn bringen. Da habe ich keine Bedenken. Aber mit der PH könnten wir eben mehrere mehrere Fliegen mit einem Schlag erledigen.
Im Namen der Stadt danke ich dem RR für die gute Zusammenarbeit bei diesem Geschäft zugunsten des zukunftsträchtigen Projekts im Kammgarnareal.
Aus dieser positiven Kooperation könnte ein wichtiger Meilenstein für die Entwicklung unseres Kantons und unserer Stadt werden.
Die Altstadt ist mit grossen Herausforderungen wie dem Onlinehandel oder dem Einkaufstourismus konfrontiert, Kantonsrat Rohner hat schon darauf hingewiesen. Bald schon geht das neue riesen Einkaufszentrum Cano mit 85 Shops und über 16’000 qm Einkaufsflächen am Bahnhof in Singen in Betrieb.
Mit der schon beschlossenen Sanierung des Stadthausgevierts und der Kammgarnentwicklung können wir hier für eine zusätzliche Belebung unserer Altstadt erreichen, einen wichtigen Akzent zugunsten unserer Altstadt setzen und Gegensteuer geben. Beides wäre bis Ende nächster Legislatur fertig, wenn die Vorlagen im politischen Prozess von Stadt und Kanton Zustimmung erfahren.
Und es ist eben nicht nur ein Projekt für die Stadt. Wenn die Altstadt als wichtigstes Zentrum unseres Kantons den Bach runtergeht, wird das auch negative Folgen auf den ganzen Kanton haben. Es gibt aber noch weitere gute Gründe, weshalb auch die Landschaft ein grosses Interesse am Umzug und damit der Aufwertung der PH haben muss.
Als Vater von drei Kindern, die studieren resp. noch studieren wollen, kann ich Ihnen versichern, dass heute Unis und Fachhochschulen mehr als nur eine gute pädagogische Ausbildungen bieten müssen. Die Jungen können heute auswählen, wo sie studieren. Meine Kinder haben die in Frage kommenden Hochschulen zuerst besucht, bevor sie sich für einen Standort entschieden haben. Und bei diesem Entscheid spielten die Lage, die Liegenschaften, die Infrastruktur, die Atmosphäre etc. wichtige Rollen.
Sie wissen alle, dass die sanierungsbedürften Mieträumlichkeiten der PH im Ebnat alles andere als attraktiv und zeitgemäss sind.
Ein Umzug in ein saniertes Kammgarnareal mitten in der Altstadt mit speziellem Ambiente eines noch spürbaren Industriezeitalters, mit speziellen Räumlichkeiten und Blick auf den Rhein, mit einem Park im Hof, der zu Verweilen einlädt und einen Campuscharakter verstärken könnte, mit einem attraktiven Kulturzentrum mit Ausstellungs- und Veranstaltungshallen im gleichen Gebäudekomplex, das sind viele Trümpfe, die stechen würden und uns auch Studentinnen und Studenten aus anderen Kantonen bringen würden, zumal die PH SH in Ratings von der Qualität der Ausbildung her in Ratings immer super abschneidet.
Aufgrund unserer geografischen Randlage, den demografischen Problemen und den nicht mehr wirklich konkurrenzfähigen Löhnen für Lehrerinnen und Lehrer im Kanton SH sollten wir diese Chance jetzt auch zugunsten unserer Volksschule in den Gemeinden und in der Stadt nutzen.
Die ganze Vorlage profitiert zeitlich von einer einmalig günstigen Konstellation:
Das Kammgarn West-Gebäude steht leer und muss dringend saniert werden.
Die Bibliothek in der Agnesenschütte platzt aus allen Nähten und das jetzige Gebäude ist aus feuerpolizeilichen Gründen nicht mehr vollständig nutzbar und muss ebenfalls saniert werden, ohne dass das Platzproblem gelöst werden könnte (Die Ludothek musste aus baupolizeilichen Gründen leider ausgesiedelt werden).
Das Gebäude an der Amsler-Laffon-Strasse, in dem die PH untergebracht ist, erweist sich als ebenfalls stark sanierungsbedürftig.
Die PH ist in zwei provisorischen Standorten eingemietet und möchte in einen Standort an zentraler Lage umziehen und Plus: Das ehemalige Pflegezentrum ist ohne grössere Investitionen nicht mehr nutzbar und eine Risiko-Immobilie für den Kanton.
Unsere Baufachleute haben uns dringend davon abgeraten, in diese Immobilie zu investieren. Darum würde die Stadt den Geissberg mit rückgebautem Pflegezentrum übernehmen.
Thomas Hauser hat offenbar die Vorlagen von Stadt und Kanton nicht richtig gelesen: Die Stadt hat klar kommuniziert, dass sie den Geissberg als Landreserve erwerben würde.
Die PH wird von erheblichen Synergien mit den Nutzungen im Nordflügel der Kammgarn und zu den neuen Nutzungen im Westflügel profitieren. Die Freihandbibliothek wird Arbeitsplätze ohne Konsumationszwang anbieten, die auch von Studenten der PH genutzt werden können. Der Hof und das Kulturzentrum wird genügend Aufenthaltsmöglichkeiten anbieten. Und die Aussagen von Thomas Hauser und Markus Müller, die Räumlichkeiten seien von der Grösse und Höhe her für die PH nicht geeignet und zukunftsträchtig, widerspricht diametral den Aussagen der Leitung der PH. Es wird auch nach der Sanierung nicht mehr stinken. Hierzu wird ja eine Edelrohbausanierung durchgeführt.
Ich vertraue hier lieber der PH, die weiss, was sie braucht und wo die Synergien für ihren Betrieb liegen. Wir gehen darum davon aus, dass es auch Synergien zwischen Didaktikzentrum der PH und der städtischen Freihandbibliothek geben wird.
Über 100’000 Besucherinnen und Besuchern im Jahr – darunter viele Kinder und Jugendliche – frequentieren unsere Freihandbibliothek. Also eine wahre Erfolgsgeschichte und eine wunderbare Kombination mit einer Ausbildungsstätte für angehende Lehrerinnen und Lehrer.
Nutzen wir jetzt die Chance und sagen Ja zur Vorlage des Regierungsrats, die für Kanton und Stadt eine einmalige Chance darstellt.
Seit 2008 ist der Kanton Schaffhausen und die Stadt Joinville in Brasilien partnerschaftlich verbunden. Gemäss der Kooperationsvereinbarung legen die Partner alle vier Jahre die Schwerpunkte und Prioritäten der Zusammenarbeit fest und konkretisieren diese im Rahmen eines Umsetzungsprogramms, das inhaltlich vom privaten Verein «Partnerschaft Schaffhausen-Joinville (PSJ)» zusammen mit dem Partnerkomitee in Joinville erarbeitet wird.
Nachdem das dritte Umsetzungsprogramm per Ende 2019 ausgelaufen ist, wird mit der Unterzeichnung des neuen Umsetzungsprogramms 2020-2023 die Partnerschaft ein drittes Mal verlängert und weiterentwickelt. Das gab die Staatskanzlei in einer Medienmitteilung bekannt.
Nachdem die letzte Partnerschaftsvereinbarung in Schaffhausen unterzeichnet worden war, besucht dieses Jahr eine Delegation Schaffhauser die Stadt in Brasilien. Unter anderem werden Regierungspräsident Martin Kessler, Stadtpräsident Peter Neukomm, die Präsidentin des Vereins PSJ Jeanette Grüninger, sowie Peter Baumer, Willi Bächtold, allesamt Vorstandsmitglieder des Vereins und Emanuel Gyger, Leiter Koordinationsstelle für Aussenbeziehungen / Staatskanzlei, die Stadt am 10. Februar besuchen. Enden wird der Besuch am 15. Februar in Florianópolis, wo der für die Partnerstadt zuständige Honorarkonsul der Schweiz seinen Sitz hat.
Das vierte Umsetzungsprogramm soll auf den bisherigen Schwerpunktthemen Kultur, Bildung und Dokumentationen, Sport sowie Wirtschaft und Umwelt aufbauen. Zudem sind neue Initiativen vorgesehen, um die entsprechende Auswanderungs- beziehungsweise Einwanderungsgeschichte in den Schulunterricht beider Regionen einzubauen. (rd)
