Die vom Bundesrat ausgerufene «ausserordentliche Lage» beschäftigt uns nun seit gut 8 Wochen intensiv. Das betrifft und fordert alle drei Staatsebenen, alle Unternehmen, Institutionen, alle Menschen.
Wer hätte gedacht, dass eine solche Pandemie die Welt, die Wirtschaft, das gesellschaftliche Leben in so kurzer Zeit in die Knie zwingen könnte. Kaum jemand von uns.
Wir haben uns bisher sehr sicher gefühlt, auch weil unser Land glücklicherweise seit vielen Jahrzehnten von grossen Katastrophen und Krisen verschont geblieben ist.
Die ausserordentliche Lage um Corona hat gezeigt, wie elementar Solidarität für unsere Gemeinschaft ist.
Es hat mich gefreut, wie viele Menschen der Zivilgesellschaft spontan bereit waren, Hilfe zu leisten und sich zu engagieren, auch in unserer Stadt.
Dank disziplinierter Befolgung der behördlichen Anordnungen und auch etwas Glück sind wir im Kanton Schaffhausen mit Ansteckungen bisher recht glimpflich davongekommen. Dafür gebührt unserer Bevölkerung ein grosser Dank.

Wichtig war und ist auch die Tatsache, dass wir uns auch in solchen Krisenzeiten auf einen gut funktionierenden öffentlichen Dienst und unsere bewährten Sozialwerke verlassen können. Das hilft uns, damit die Pandemie die Menschen in unserem Land nicht im grossen Stil in Arbeitslosigkeit und Armut treibt. Und auch im Hinblick auf die anspruchsvolle Bewältigung der Folgen der Coronakrise werden wir darauf angewiesen sein, dass alle staatlichen Ebenen – auch die Stadt – handlungs- und investitionsfähig bleiben.

Der Stadtrat und der städtische Führungsstab unter Leitung von Gianni Dalla Vecchia haben frühzeitig die Zügel in die Hand genommen. Das funktionierte auch mit Videokonferenzen erstaunlich gut. Es wurde rasch, unbürokratisch und zielgerichtet gehandelt, immer unter Einhaltung der Vorgaben des Bundes und in Abstimmung mit der Kantonalen Führungsorganisation KOF, die einen super Job gemacht hat. Dabei wurden wichtige Massnahmen zur Aufrechterhaltung systemrelevanter Dienste, zum Schutz unserer Mitarbeitenden, aber auch Massnahmen zugunsten der Bevölkerung und der Wirtschaft ergriffen. Bei der Volksschule waren und sind der Schulreferent und der Stadtschulrat stark gefordert, u.a. um das Homeschooling, eine Notbetreuung für Schulkinder und nun die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts unter den anspruchsvollen Gesundheitsvorgaben zu ermöglichen.

Der Stadtrat hat die ihm vom Kanton übertragenen zusätzlichen Kompetenzen verantwortungsvoll genutzt, um gezielt Hilfe zu leisten und Auswirkungen der Krise zu lindern, immer subsidiär und in Ergänzung zu den Massnahmen von Bund und Kanton.

Und für unsere eigenen grossen Anlässe wie das internationale Bachfest und das 975-Jahr Jubiläum der Stadt haben wir gute Lösungen gefunden. Beim Schaffusia wird noch vor den Sommerferien entschieden, wann es wieder stattfinden wird. Wir haben das Wichtigste immer zeitnah kommuniziert und die Öffentlichkeit auf dem Laufenden gehalten. Näheres zu den Entscheiden des Stadtrats und den von ihm ergriffenen Massnahmen werden wir Ihnen im Rahmen der Beantwortung der eingereichten Corona-Vorstösse erläutern.

Alle bei der Stadt haben in den letzten Wochen – zum Teil unter schwierigen Bedingungen – ihr Bestes gegeben, um viele systemrelevante Leistungen zugunsten unserer Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Und dafür brauchte es neben anspruchsvollen organisatorischen Massnahmen und Schutzvorkehrungen eine hohe Leistungsbereitschaft und manchmal auch Kreativität und Mut, sei dies bei der Entsorgung, der Versorgung, bei der Kinderbetreuung, der Volksschule, in den Alterszentren oder bei der Spitex usw. Das verdient unseren Respekt und unsere Anerkennung. Im Namen der ganzen Stadt gehört unseren Mitarbeitenden ein riesen Dank. Wir sind stolz auf sie, wie sie das gemeistert haben.

Bei allen negativen Auswirkungen der Corona-Krise gibt es auch positive Aspekte: Den Menschen ist wieder einmal bewusst geworden, welche wichtige Rolle das öffentliche Personal für uns alle übernimmt.
Stellvertretend stehen da das Pflegepersonal und die Lehrpersonen. Ich hoffe, dass dieses Bewusstsein nachhaltig ist und die gezeigte öffentliche Wertschätzung nicht im Klatschen verhallt, sondern auch politische Folgen zeitigen wird. Es ist höchste Zeit, gewisse Berufe und Ausbildungen endlich aufgewertet und attraktiviert werden. Gerade in unserem Kanton ist der Druck gross. Wie sollen wir denn ohne genügend qualifiziertes Personal in Zukunft die vielen wichtigen Dienstleistungen für unsere Bevölkerung aufrechterhalten? Nur schon in der Pflege fehlen aufgrund der demografischen Entwicklungen bis 2030 schweizweit 65’000 zusätzliche Fachkräfte… Da wird in den nächsten Wochen im Kantonsrat der Lackmustest fällig.

Der Stadtrat ist erleichtert, dass unser Kanton bezüglich Ansteckungen mit Covid-19 bisher mit einem blauen Auge davongekommen ist. Aber die Krise ist noch nicht ausgestanden. Es braucht weiterhin die nötige Aufmerksamkeit und Disziplin von uns allen. Eine zweite Ansteckungswelle muss unbedingt verhindert werden. Da sind auch wir als Politiker gefordert. Wir haben eine Vorbildfunktion.
Ich danke in diesem Zusammenhang dem Präsidium des Grossen Stadtrats, dass es in den vergangenen Wochen auch sehr überlegt und umsichtig gehandelt hat. Jetzt ist der Moment, den städtischen Politbetrieb wieder allmählich in einen «normaleren Modus» zu überführen, natürlich mit der nötigen Sorgfalt und unter Einhaltung der nötigen Schutzmassnahmen. Denn es ist wichtig für die Demokratie, dass die Legislative auch in einer Krise ihre wichtige Funktion wahrnehmen kann, auch auf kommunaler Ebene.

Nun danke ich Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen einen guten Start in die Parlamentstätigkeit zu Zeiten von Corona. Bleiben Sie gesund!