Die SP will einen zweiten Sitz im Stadtrat

Stadtpräsident Peter Neukomm (SP) kandidiert für eine weitere Amtszeit, und mit Christine Thommen soll erstmals eine zweite Frau im Stadtrat sein. Gestern stellten sich beide vor.

Schaffhauser Nachrichten: Isabel Heusser / Foto: Zeno Geisseler

SCHAFFHAUSEN. Die SP geht mit einem bekannten und mit einem neuen Gesicht in die Stadtratswahlen vom 30. August: Peter Neukomm, seit fast sechs Jahren Stadtpräsident, tritt für eine weitere Amtszeit an. Als Neue kandidiert Christine Thommen, die seit 2013 die Schaffhauser Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) leitet.

Er wolle ein Stadtpräsident für alle sein, sagte der 58-jährige Neukomm gestern an einer Medienkonferenz der SP im Restaurant Alter Emmersberg. Schaffhausen sei heute sehr gut aufgestellt. Das zeigten auch die guten Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre, das stetige Bevölkerungswachstum und die zahlreichen Ansiedlungen neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze. «In den Jahren 2017 bis 2019 haben sich in Schaffhausen 42 neue Unternehmen angesiedelt», so Neukomm. Ausserdem habe der Stadtrat in den letzten Jahren zahlreiche Projekte angehen können – etwa die Weichenstellung für Elektrifizierung der VBSH, die frühe Förderung von Kindern und die Erneuerung von Schul- und Sportanlagen. In den nächsten Jahren stünden nun grosse Investitionen an, auch die Folgen der Coronakrise müssten bewältigt werden. «Die hohen Rechnungsüberschüsse der letzten Jahre werden dabei helfen.» Zentral ist aus Neukomms Sicht ein verstärktes En­gagement beim Klimaschutz und der Energiewende.

CVP-Kantonsrätin Theresia Derksen beschrieb Neukomm als Stadtpräsidenten, der sich mit Herzblut für Schaffhausen engagiere und sich zugunsten der Bevölkerung über die Parteigrenzen hinaus für sachliche und konstruktive Lösungen einsetze.

Auch privat zeige sich Neukomm von seiner unkomplizierten und zugänglichen Seite, so Lichtdesignerin Angelika Dreher. «Mehrheitsfähige Lösungen sind ihm wichtiger als Selbstprofilierung.» «Keine Quotenfrau»

Zu Christine Thommen sagte SP-Vorstandsmitglied Patrick Stump: «Sie ist keine Quotenfrau, sie bringt hervorragende Qualifikationen mit.» Thommen selbst sagte, Anstand und Respekt im politischen Diskurs seien ihr wichtig. Als Stadträtin wolle sie sich für Chancengleichheit bei Kindern, eine lebendige Stadt sowie für den Klimaschutz starkmachen, sagte die 43-jährige Juristin. «Schaffhausen soll für alle ein guter Ort zum Leben sein», so Thommen. «Ich setze mich ein für eine solidarische Gesellschaft.»

Thommen ist Präsidentin des Kirchenstands Buchthalen. Ihre Vize, Paula Tanner, war gestern ebenfalls anwesend und sagte mit einem Lachen an Thommen gewandt: «Christine, ich würde dich auch wählen, wenn du ein Mann wärst.» Thommen übernehme gerne Verantwortung, arbeite speditiv. «Und sie scheut sich nicht, deutlich ihre Meinung zu sagen, auch wenn das nicht ­immer allen gefällt.»

Anna Brügel, Bereichsleiterin Sprache und Integration beim Schweizerischen Arbeiterhilfswerk Schaffhausen, beschrieb Thommen als fröhliche und herzliche Person mit viel Humor. «Und sie hat Ausdauer, das habe ich gemerkt, als ich sie einmal beim Wandern getroffen habe.»

1. August unter Corona-Schutzvorkehrungen

Offenheit hat uns reich und stark gemacht

Im Namen der Stadt Schaffhausen begrüsse ich Sie hier auf dem Fronwagplatz, mitten in unserer wunderbaren historischen Altstadt ganz herzlich zur 1. Augustfeier unter speziellen Corona-Schutzvorkehrungen.
Es ist ja nicht selbstverständlich, dass eine solche Feier überhaupt stattfinden kann. An vielen Orten wurden die 1. Augustfeiern abgesagt.

Bei uns hat sich die Helvetische Gesellschaft als Veranstalterin zusammen mit den zuständigen Behörden von Stadt und Kanton mit grossem Engagement darum bemüht, eine Lösung zu finden, welche es uns doch noch ermöglicht, gemeinsam dem Geburtstag unseres Landes zu gedenken. Nachdem alle Grossanlässe unserer Stadt, wie das Internationale Bachfest, das Jazzfestival, das Stars in Town oder das Stadtfest Schaffusia, mit dem der 975. Geburtstag unserer Stadt hätte gefeiert werden sollen, abgesagt werden mussten, erscheint uns die heutige Feier auch als kleiner Lichtblick.

Ich danke darum den Organisatoren, stellvertretend Daniel Landolt dem Präsidenten der Helvetischen Gesellschaft sowie Vorstandsmitglied Florian Hotz, für ihren wertvollen Einsatz.
Und, dass dann gleich auch noch eine Vertreterin des Bundesrates als Hauptrednerin gewonnen werden konnte, setzt der erfolgreichen Organisation doch die Krone auf.

Sehr geehrte Frau Bundesrätin, wir freuen uns natürlich sehr, dass Sie den Weg an die 1. Augustfeier der nördlichsten Kantonshauptstadt gefunden haben.
Zuletzt durfte ich Sie ja am 1. April 2019 anlässlich der Gedenkfeier zum 75. Jahrestag der Bombardierung bei uns begrüssen.
Und Anfang Jahr waren sie bereits wieder als Gast bei uns, beim Bleigiessen der SN.

Man merkt bei Ihnen einfach, dass Sie – neben ihren familiären Kontakten hierher und der Verbindung über ihre Generalsekretärin – selber ostschweizer Wurzeln haben und deshalb unseren Kanton und unsere Stadt gut kennen und offensichtlich auch schätzen.

Das ist für uns sehr wichtig und wir freuen uns auch darüber, denn aus dem Blickwinkel von Bundesbern liegen wir wohl eher etwas peripher und stehen deshalb nicht gerade im Fokus der nationalen Politik.

Wir machen aber das Beste daraus, weil wir wissen, dass wir uns als eine der wichtigsten Grenzstädte des Landes, die sich als regionales Zentrum erfolgreich im Wirtschafts- und Lebensraum zwischen Zürich, Stuttgart, Konstanz und Basel positioniert, besonders anstrengen müssen, um erfolgreich zu sein und auch wahrgenommen zu werden. 

Nun möchte ich Ihnen noch zweifach danken:
Den ersten Dank spreche ich nicht nur im Namen der Stadtregierung, sondern auch für die Kantonsregierung aus:
Es geht um das professionelle und wirkungsvolle Corona-Krisenmanage­ment des Bundesrats.
Es war für die Kantone, Städte und Gemeinden sehr wichtig und hilfreich, dass unsere Landesregierung in der ausserordentlichen Lage während den letzten Monaten so unaufgeregt und glaubwürdig agiert hat.
Die Entwicklung der Ansteckungszahlen hat bestätigt, dass Sie vieles richtiggemacht haben, obwohl der Umgang mit einer solchen Pandemie für uns alle Neuland war.
Auch, wenn die ausserordentliche Lage unterdessen aufgehoben worden ist, sind wir leider noch lange nicht über den Berg.
Das Virus ist weiterhin präsent und die Ansteckungszahlen steigen wieder. Wir müssen deshalb alle sorgsam und verantwortungsvoll bleiben, damit es keinen zweiten Lockdown braucht.

Der zweite Dank gehört Ihnen Frau Bundesrätin für Ihr wichtiges Engagement im Hinblick auf die Volksabstimmung vom 29. September 2020.
Stadt und Kanton Schaffhausen profitieren aufgrund ihrer Grenzlage sehr von der Personenfreizügigkeit mit der EU.
Der bilaterale Weg mit Europa darf nicht gefährdet werden, notabene zu einem Zeitpunkt, in dem die Wirtschaft Perspektiven für Wege aus der Coronakrise braucht.
Gerade am 1. August sollten wir uns deshalb darauf besinnen, was uns in der Vergangenheit so reich und stark gemacht hat: Es war die Offenheit – die Offenheit unseres Landes und die Offenheit seiner Menschen.

Mit diesem Plädoyer schliesse ich meine kurze Begrüssung und freue mich nun auf unsere Hauptrednerin Bundesrätin Karin Keller-Sutter.

Schaffhausen ist top fit

Interview Schaffhauser Fernsehen vom 31.07.2020

Stadtpräsident für alle

Zur Person

Nachdem ich schon das 5. Mal für den Stadtrat und das 3. Mal für das Stadtpräsidium kandidiere, kennt man mich in Schaffhausen als Person schon ziemlich gut. Darum an dieser Stelle nur kurz das Wichtigste zusammengefasst:

Ich bin 58 Jahre alt, seit bald 30 Jahren verheiratet, habe drei erwachsene Kinder, die alle noch in der Ausbildung stecken, bin Bürger von Hallau und Schaffhausen, wohne in Buchthalen, bin gelernter Jurist, habe über 20 Jahre als Untersuchungsrichter und Staatsanwalt in der Strafverfolgung gearbeitet, bin nach 13 Jahren im Stadtparlament seit 2009 im Stadtrat und seit 2015 Stadtpräsident. Ich erhole mich auf, im und am Rhein, treibe gerne, aber leider zu wenig Sport (Tennis, Krafttraining, Jogging), besuche gerne Spiele unserer Ballsportspitzenvereine und Kulturanlässe (Konzerte, Theater, Film).

vgl. zur Person auch http://unser-stapi.mystrikingly.com/uber-mich oder http://peterneukomm.ch/about/

Rückblick 2017-2020

Nach 16 Jahren im Stadtparlament, 6 Jahren als Finanzreferent und nun fast 6 Jahren als Stadtpräsident bin ich das amtsälteste und erfahrenste Mitglied des Stadtratsteams. Das hilft mir sicher in schwierigen Situationen wie in den letzten Monaten bei der Bewältigung der Corona-Pandemie.

In den vergangenen 4 Jahren habe ich mit viel Freude unsere Stadt geführt, repräsentiert und in diversen Gremien vertreten. Ich denke, dass es mir dabei gelungen ist, Schaffhausen mit meinem Einsatz weit über die Stadtgrenzen hinaus gut zu positionieren und positiv zu verkaufen. 

Zusammen mit dem Stadtratsgremium und den fast 1’500 Mitarbeitenden setze ich mich tagtäglich mit Herzblut dafür ein, dass sich die Bevölkerung in Schaffhausen wohl und zuhause fühlt, unabhängig ob jung oder alt, begütert oder hilfsbedürftig, einheimisch oder zugezogen. Mein Wahlslogan «Stadtpräsident für alle» knüpft direkt an diesen Auftrag meines Amtes an, so wie ich ihn verstehe.

Schaffhausen ist heute sehr gut aufgestellt. Das zeigen auch die hervorragenden Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre, das kontinuierlich Bevölkerungswachstum sowie die zahlreichen Ansiedlungen neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze.
Das ist sicher auch der städtischen Politik der letzten Jahre zu verdanken und stellt eine gute Ausgangslage für die Zukunft dar.
Der Stadtrat hat in den vergangenen vier Jahren einen riesen Effort geleistet und in vielen Bereichen spürbare Fortschritte erzielt.

Stichworte zu unserer Legislaturbilanz sind u.a.:

  • Weichenstellung für Elektrifizierung der VBSH und Sanierung Stadthausgeviert
  • Erneuerung von Schul- und Sportanlagen (Breite, Kreuzgut, Herblingen, Schweizersbild)
  • Aufgleisung der frühen Förderung
  • Erarbeitung des Energierichtplans
  • Einführung professionelles Feuerwehrpikett
  • Revitalisierung des gemeinnützigen Wohnungsbaus
  • Zertifizierung Silberlabel «Grünstadt» und Rezertifizierung «Energiestadt Gold»
  • Erneuerung Kulturstrategie
  • Integration Spitex und Mittagstische in den Schulen in die Stadt
  • Neue Lösung für WG Geissberg. 

Auch in meinem Referat habe ich viel bewirken können: 

Im Bereich Personal konnten diverse Fortschritte erzielt werden, mit welchen die Attraktivität der Stadt als Arbeitgeberin verbessert wurde, was im Hinblick auf die demografische Entwicklung und den Fachkräftemangel sehr wichtig ist, weil wir sonst irgendwann die wichtigen Leistungen für unsere Bevölkerung nicht mehr in der gewohnt hochstehenden Qualität erbringen können. Dazu gehörten z.B.:

– Verlängerung Vaterschaftsurlaub auf 20 Tage
– Krankentaggeldversicherung über 2 Jahre für alle Mitarbeitende
– Lohngleichheitsprüfung
– Einführung Sozialdienst
– Einführung Talentmanagement
– Mitarbeitendenzufriedenheitsumfrage. 

Im Bereich Energie/Städtische Werke gab es wichtige Meilensteine wie z.B.:

– zweite erfolgreiche Volksabstimmungen für neuen Werkhof SH POWER
– Erneuerung Eignerstrategie SH POWER
– Erarbeitung der Vorlage Versorgungsauftrag Wärme- und Kältenetze
– Start der Revision Organisationsverordnung
– Engagement in erneuerbare Energien. 

Auch im Bereich Präsidiales wurden wichtige Ziele erreicht wie z.B.: 

– Erarbeitung Vorlage Entwicklung Kammgarnareal
– Vereinfachung briefliche Abstimmung und Wahlen
– Start Projekt Smart City
– Ansiedlung von 42 neuen Unternehmen mehreren hundert neuen Arbeits-
  und Ausbildungsplätzen (2017 – 2019)
– Einführung elektronische Aktenführung
– Städtisches Kommunikationskonzept
– Implementierung und Aufwertung Projektmanagement
– Umbenennung Walther-Bringolf-Platz. 

Mehr zu meiner bisherigen Tätigkeit als Stadtpräsident, aber auch als Kantonsrat für die Stadt finden Sie auf meiner Homepage: www.peterneukomm.ch.

Ausblick

Im Hinblick auf den hohen Investitionsbedarf für die öffentliche Infrastruktur und zur Bewältigung der Corona-Krise müssen wir dafür sorgen, dass die Stadt finanziell handlungs- und investitionsfähig bleibt. Die sehr hohen Rechnungsüberschüsse der letzten Jahre – insgesamt waren das über 84 Mio. Franken – werden uns dabei helfen.

Um unsere Attraktivität als Wohn- und Wirtschaftsstandort weiter zu verbessern, sind in den kommenden Jahren anspruchsvolle Herausforderungen zu bewältigen und neue Ideen für Schaffhausen auf den Weg zu bringen. Dazu gehören u.a.:

  • Entwicklung Kammgarnareal, Duraduct, Neubau KSS-Hallenbad
  • Umsetzung frühe Förderung, Ausbau ausserfamiliären Kinderbetreuung,
    Einführung geleitete Schulen 
  • Aufwertung der Altstadt und Innovationsprojekt SmartCity.   

Besonders gefordert werden wir in Zukunft aber beim Erhalt und der Förderung unserer hohen Lebensqualität sein. Es sind zusätzliche Anstrengungen bei der Energiewende und beim Klimaschutz notwendig. Es braucht hier spürbare Fortschritte, um unserer Verantwortung auch gegenüber nachfolgenden Generationen gerecht zu werden. Dazu gehört u.a.:

– die Ökologisierung der Strom- und Gasversorgung
– mehr Ressourceneffizienz
– Förderung erneuerbarer Energie, insbes. durch Wärme- und Kältenetze
– Förderung des Langsamverkehrs und der Elektromobilität.

Thematisch habe ich meinen Wahlkampf auf drei Slogans «eingedampft»:

  • Überregionales, lebendiges Zentrum für alle
    Schaffhausen positioniert sich erfolgreich als vernetztes, überregionales Zentrum mit Charme. Unsere Stadt wird jünger, weil sie weit über ihre Grenzen hinaus als selbstbewusstes, urbanes Zentrum wahrgenommen wird, die nicht nur offen ist für Innovation und Diversität, sondern diese auch lebt.
  • Attraktiver Ort zum Arbeiten und Wohnen für alle
    Dank einer Aufwertung unserer einmaligen historischen Altstadt bleibt diese als wichtigster Hotspot der Region lebendig und erfolgreich. Schaffhausen nutzt sein Potenzial zugunsten des Gemeinwohls und sorgt dafür, dass sich die Bevölkerung wohl und zuhause fühlt, unabhängig ob jung oder alt, begütert oder hilfsbedürftig, einheimisch oder zugezogen.
  • Energie für alle – erneuerbar und lokal
    Schaffhausen als Energiestadt strebt Energieeffizienz und Klimaneutralität an, versorgt sich vorwiegend aus erneuerbaren, lokalen Energiequellen und fördert die Elektromobilität. Die Mobilitätsbedürfnisse werden über den Langsamverkehr, den öV und über neue Sharing-Modelle befriedigt. Dank wertvoller Grünflächen im und um den Siedlungsraum wird Schaffhausen zu einer Oase am Rhein mit urbanem Flair.

Mein Auftrag – meine Motivation

Ich fühle mich als Stadtpräsident für die ganze Bevölkerung und pflege zugunsten von mehrheitsfähigen Entscheiden eine sachliche, konstruktive und lösungsorientierte Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg. Das gilt auch im Verhältnis zu anderen Gemeinden und dem Kanton.  

Bei einer Wiederwahl werde ich die verantwortungsvolle Funktion als Stadtpräsident der schönsten Stadt der Schweiz weiterhin mit viel Freude und Herzblut wahrnehmen.
Das gilt übrigens auch für mein Engagement für die Stadt im Kantonsrat, für den ich Ende September wieder kandidieren werde.

Es wäre deshalb eine grosse Freude, wenn ich von den Schaffhauserinnen und Schaffhausern am 30. August ein weiteres Mal mandatiert würde, damit ich meine Arbeit als «Stadtpräsident für alle» fortführen könnte und zwar mit einer politisch weiterhin ausgewogenen Zusammensetzung des Stadtrats, sprich zwei Vertretungen der linken Seite und zwei Vertretungen der rechten Seite sowie einer Frau aus der Mitte.

Ich würde mich darum sehr freuen, wenn Christine Thommen den Einzug in den Stadtrat schafft. Sie bringt nicht nur fachlich und menschlich beste Voraussetzungen mit, sie verfügt auch über die nötige Führungs- und Lebenserfahrung.
Nachdem wir es in der letzten Legislatur geschafft haben, drei historische Funktionen der Stadt erstmal mit Frauen zu besetzen – Stadtschreiberin, Stadtweibelin und Munotwächterin – ist es jetzt höchste Zeit für eine zweite Frau im Stadtrat. Ich bin überzeugt, dass dies auch unserem Gremium gut tun wird.

Zu guter Letzt noch ein formeller Hinweis, der für meine Wahl sehr wichtig ist:
Wenn mich die Wählerinnen und Wähler weiterhin als Stadtpräsidenten mandatieren wollen, müssen sie mich zweimal auf jeden Wahlzettel schreiben, nämlich einmal auf den 5 Linien des Stadtrats und einmal auf der 6. Linie als Stadtpräsident.