Wochenblatt Singen vom 09.01.2023 über den Neujahrsempfang der SPD Singen in der Färbe (Bernhard Grunewald, Singen)
Singen. Am Sonntag nach Dreikönig endet nicht nur die liturgische Weihnachtszeit, sondern mit der Taufe des Herrn im Jordan erfolgt die Offenbarung und Kundmachung an eine breitere Öffentlichkeit. In bester Tradition also lud der SPD-Ortsverein Singen nun seine Mitglieder und Gäste zum Neujahrsempfang an Epiphanie in die Färbe, mit der die älteste Partei am Ort seit deren Gründung besonders verbunden ist: Gerade zum damals schwierigen Beginn konnte die Existenz der Färbe nur durch beherztes Eingreifen von Sozialdemokraten wie Heinz Rheinberger und OB Friedhelm Möhrle finanziell gesichert werden.
Berthold Jörke, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, freute sich deshalb sichtlich in seiner Begrüßung: „Endlich wieder ein Neujahrsempfang in der Färbe!“ Er skizzierte 2022 als ein Jahr, welches besonders der jungen Generation lange in Erinnerung bleiben wird, kannte diese bislang Kriegsgeschehen nur aus Filmen. Doch es blieben nach dem Überfall auf die Ukraine noch weitere wichtige Themen wie hohe Mieten, Klimaschutz, Renten als Herausforderungen: „Zukunft braucht Zusammenhalt“, so Jörke.
Auch OB Bernd Häusler benannte den Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 als „Herausforderung schlechthin“. „Der Krieg ist bei uns“, so Häusler, mit all seinen Auswirkungen auf die Preise und die Wertschöpfungskette. „Aber dank der Spenden konnten wir unseren Freunden in der Partnerstadt Kobeljaky mit einem weiteren Transport der Feuerwehr Engelsbrand über 1.400 Kilometer vor Weihnachten helfen“, so der OB, der ebenfalls auf einen Sieg der Ukraine hofft, denn sonst wäre es „eine Ermutigung für andere Diktatoren“! „Wir wollen keine Zerstörung“, so Häusler, „sondern miteinander leben, mit unseren Freunden in Europa.“
Häusler wünschte der neuen Färbe-Leitung unter Cornelia Hentschel viel Erfolg „nun unterm Kreuz“ an der Bühnenwand – die Stadt bleibe der Färbe gewogen, insbesondere die SPD-Fraktion, „und auch unsere Zuschüsse bleiben, um unsere Kultureinrichtungen zu halten“. Singen ist nach seinen Worten eine Stadt, die Menschen aufnimmt und sich mit hervorragenden Vereinen um sie kümmert, so beispielhaft der Verein Kinderchancen, welcher die Teilhabe von benachteiligten Kindern fördert, und der Verein inSi, der hervorragende Sozialarbeit leiste, um Menschen in der Stadt zu integrieren.
In Singen werde zwar weiterhin sichtbar gebaut, es entstünden neue Häuser und Wohnungen, darunter auch sozialer Wohnraum, zudem gäbe es „weitere Projekte in der Pipeline in den kommenden zwölf bis 14 Monaten“, auch durch Baugenossenschaften, aber der Mangel könne nur gelindert werden, allerorten sei weiterhin großer Druck im Thema Wohnraum, man müsse dranbleiben, so der OB.
Dies gelte auch für den Klimaschutz: Singen will 2035 klimaneutral sein. Alleine die Dekarbonisierung auch der Singener Industrie sei „eine Herkulesaufgabe“, die viel Geld brauche, aber Deutschland auch eine Vorreiterrolle ermögliche. Im Gesundheitsbereich gelte es die nächsten Jahre, „gemeinsam als Stadt, Gemeinderat und Verwaltung“ Lösungen für die weitere hausärztliche Versorgung zu suchen, um deren jüngere Nachfolge sicherzustellen.
Bei der aktuellen Suche nach einem zweiten Klinikstandort im Landkreis verwies Häusler auf die zentrale Rolle Singens „als Ziehmutter der Hegauregion“ und zweitgrößte Stadt mit 50.000 Einwohnern und weiteren 50.000 im Hegau Richtung Tengen – „unsere Wünsche und Forderungen sind ein Klinikstandort in Singen“.
Schaffhausens Stadtpräsident Peter Neukomm überbrachte herzliche Grüße des Schweizer Nachbarn, der ebenfalls mit den Kriegsfolgen kämpfe und darüber bisherige Versäumnisse in der Energieversorgung offengelegt habe, und attestierte Singen „Züricher Niveau“ bei seinen Klimazielen – Schaffhausen strebe nach Klimaneutralität bis 2050. Immerhin habe man wichtige Infrastrukturprojekte angepackt, darunter auch das Hallenbad, was grenzüberschreitend beliebt sei. Erneut geplant seien auch weitere gemeinsame Kulturveranstaltungen in guter nachbarlicher Tradition. „Freunde sind wie Sterne“, so Neukomm, „du kannst sie nicht immer sehen, aber die sind immer für dich da.“
SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Lina Seitzl, die sich insbesondere für die Themen Fachkräftemangel und Gesundheitsversorgung engagiert, verwies auf die historische Zeitenwende nach dem 24. Februar, als die Unterstützung der Ukraine in finanzieller, humanitärer, aber auch militärischer Hinsicht aufgenommen wurde, zudem „alles dafür getan wurde, um die Energieversorgung sicherzustellen“, was mit Beifall quittiert wurde. Sie erinnerte an bisherige große Entlastungspakete, um die Folgen der Inflation und hoher Preise vor allem für besonders Betroffene abzufedern, hob mit Blick auf die Modernisierung des Landes auch die Anhebung des Mindestlohnes auf zwölf Euro, die Erhöhung des Kindergeldes, des Wohngeldes, die Beschleunigung von Planungsverfahren und das kommende 49-Euro-Ticket hervor. All dies sei vor einem Jahr „nicht vorstellbar“ gewesen und es sei schon „gut, dass die SPD den Bundeskanzler stellt“.
Am 29. Januar finde der Neujahrsempfang der Kreis-SPD statt, am 17. Februar sei Bundes-Innenministerin Nancy Fäser in Konstanz zu Gast. Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter, stellte für die Opposition in Stuttgart zwar sprudelnde Einnahmen in der Landeskasse fest, verlangt deshalb aber mehr Einstellungen von Lehrern und Schulsozialarbeitern, eine Überwindung der Stagnation bei der Krankenhausförderung, welche die SPD-geführte Landesregierung 2011 bis 16 massiv ausgebaut habe, und forderte „mehr ÖPNV, den Ausbau der Infrastruktur, insbesondere für die Gäubahn und die Schwarzwaldbahn“.
Hauptredner Daniel Born, Vizepräsident des Landtags Baden-Württembergs und SPD-Landtagsabgeordneter, seit Studienzeiten in Konstanz mit der Region verbunden, zitierte eingangs Marie Juchacz, legendäre Gründerin der Arbeiterwohlfahrt: „Neue Zeiten bringen neue Ideen, machen neue Kräfte mobil!“
Er erinnerte an die Hoffnung auf Frieden, die mit dem Mauerfall im November 1989 verbunden war: „Dieser Frieden ist nicht von alleine gekommen, sondern ausgehend vom Wandel durch Annäherung, das dürfen wir nicht vergessen.“ Putin habe aus imperialistischen Gründen ein unschuldiges Land überfallen, aber nicht mit dem Zusammenhalt in Europa, im westlichen Bündnis und auch bei uns gerechnet – „aber die Menschen fordern das, auch in den Kommunen“, dort müsse der Zusammenhalt beginnen.
In seiner frei vorgetragenen, beispielreichen Rede trat er für „noch mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt über die verschiedenen Sozialkreise hinweg“ ein, was „nur in den Kommunen geht“. Dazu gehöre „Respekt im Umgang miteinander, Lust, die Meinung des anderen kennenzulernen“, vor allem auch dessen Würde und Talent zu achten sowie „eine breite Bildung in gebührenfreien Kitas, in Schule und Universität, um souverän und selbstbestimmt“ die Zukunft gestalten zu können. Gerade auf heute Geborene warte „ein Leben voller Veränderungen“.
Born warb für einen Diskurs miteinander und gegenseitige Wertschätzung, denn „vielleicht hat auch der Andere recht“. Stimmig umrahmt wurde der Neujahrsempfang von den Flötistinnen Vio Engel von der Jugendmusikschule Singen und Naomi Waczakowski, die in Trossingen unterrichtet wird.
SPD-Vorsitzender Berthold Jörke konnte mit Laudatorin Renate Brütsch und Claudia Wagner sowie Laudator Walafried Schrott sehr markante und verdienstvolle Jubilare des Singener SPD-Ortsvereins ehren: Ottokar Haug für 65 Jahre Treue zur SPD, Dietmar Johann für 60 Jahre Mitgliedschaft, Manfred Lehmann, Rolf Naudascher und Winfried Rieger für jeweils 50 Jahre Zugehörigkeit zur ältesten Partei Deutschlands.
Interview zu Rück- und Ausbilck in den Schaffhauser Nachrichten vom 05.01.2023
Der Schaffhauser Stadtpräsident blickt zurück und nennt die Herausforderungen des kommenden Politikjahres, wie den Fachkräftemangel, ein Budgetreferendum, die Turbulenzen in seiner Partei und neue Verwerfungen in der Verkehrspolitik.
Interview: Mark LIebenberg
Herr Neukomm, ein ereignisreiches Jahr liegt hinter der Stadt Schaffhausen. Vor einem Jahr sagten Sie, die Stadt habe sich viel aufgeladen. Konnte alles gestemmt werden?
Peter Neukomm: Ich denke, wir haben einiges erreicht. Dazu zähle ich die Volksabstimmung über die Neugestaltung der Bahnhofstrasse, die Verabschiedung der Vorlage zum Hallenbadneubau im Grossen Stadtrat, die Erarbeitung der Vorlagen für Schulleitungen und für die Klimastrategie sowie das Sicherheitskonzept für den Munot. Und natürlich den sehr erfolgreichen Rechnungsabschluss 2021 sowie ein ausgeglichenes Budget 2023. Der Stadtrat hat im letzten Jahr 731 Beschlüsse gefasst, das ist doch eine eindrückliche Zahl!
In welchen Bereichen gab es Hindernisse oder Überraschungen?
Neukomm: Die sehr dünne Personaldecke und der Fachkräftemangel haben uns zu schaffen gemacht. Im Vergleich zu ähnlich grossen Städten sind wir personell sehr schlank aufgestellt, und uns ist bewusst, dass wir von unserem Personal viel verlangen. Als Randregion sind wir im Nachteil im Kampf um Fachkräfte und mit unseren Löhnen ebenso. Zurzeit haben wir 43 unbesetzte Stellen, davon allein 25 im Bereich der Altersbetreuung. Um konkurrenzfähig zu bleiben, müssen wir für das Personalmarketing schon heute massiv mehr ausgeben als früher. Es ist nicht mehr so, dass die Arbeitnehmer von selbst zur Stadt als Arbeitgeberin finden.
«Um konkurrenzfähig zu bleiben, müssen wir für das Personalmarketing schon heute massiv mehr ausgeben als früher.»
Zur Person
Peter Neukomm (SP) ist seit Januar 2015 Stadtpräsident von Schaffhausen. Mitglied der Schaffhauser Stadtregierung ist er bereits seit 2009. Bis 2014 amtierte er als Finanz- und Personalreferent. Von 1993 bis 2008 war er Mitglied des Grossen Stadtrates, den er 2001 präsidierte. Seit 2013 ist Neukomm zudem Mitglied des Schaffhauser Kantonsrats. Der Jurist ist 60 Jahre alt, verheiratet und hat drei Kinder.
Und der Stadtrat muss mit einem Budgetreferendum ins neue Jahr steigen. Was bedeutet das für die Planung, wie gross ist die Unsicherheit?
Neukomm: Meiner Meinung nach ist dies Gift vor dem Hintergrund unserer Rekrutierungsprobleme. Um konkurrenzfähige Löhne zu erreichen, muss die Stadt jetzt strukturelle Lohnanpassungen vornehmen können. Wir ziehen das nach, was der Kanton 2019 umgesetzt hat und hinken ihm nach wie vor hinterher, wie auch Studien belegen. Vor allem Mitarbeitende im Gesundheitsbereich würden von unseren Lohnmassnahmen profitieren. Klatschen allein hilft nicht, wenn wir auch künftig gelernte Pflegefachleute an den Betten unserer Senioren haben wollen.
Das Referendum richtet sich ja nun nicht in erster Linie gegen die Lohnanpassung von 4,5 Prozent, sondern eher dagegen, dass nicht auch bei den Steuern etwas geht …
Neukomm: Es soll ja etwas gehen, wir haben ein Steuerfussprozent weniger vorgeschlagen.
Das ist bescheiden, angesichts der gut 80 Millionen Überschüsse der letzten Jahre und des sehr hohen Eigenkapitals.
Neukomm: Es ist ein kleines Zeichen, ja. Mehr liegt aber auch nicht drin. Das Steuersubstrat jetzt um fast drei Millionen Franken pro Jahr herunterzuschrauben, wäre in meinen Augen grob fahrlässig. Wir sind vor allem wegen hoher Unternehmenssteuererträgen so gut unterwegs. Diese sind aber nicht wiederkehrend. Die Wirtschaftsprognosen sind nicht wirklich gut, man prognostiziert eine schwächelnde Konjunktur. Als ich vor drei Jahrzehnten in die Politik einstieg, hatten wir einen Steuerfuss von 112, heute sind wir bei 92! Es ist sehr schwierig, bei Bedarf den Steuerfuss wieder anzuheben, wie die Erfahrung zeigt. Dazu kommt, dass die Steuerzahlenden auch auf der Kantonsebene in den letzten Jahren stark entlastet worden sind.
Das ist eine sehr zurückhaltende, ja fast ängstliche Haltung. So gesehen dürfte man niemals die Steuern senken …
Neukomm: Inklusive dem aktuellen Budget haben wir die Steuern seit 2015 bereits um 6 Prozent gesenkt. Es gilt auch hier Mass zu halten. Wir sind zu einer vorausschauenden Steuerpolitik verpflichtet. Das schreibt uns das Finanzhaushaltsgesetz vor. Wir müssen so planen, dass wir die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt erhalten. Ich erinnere daran, dass wir in den nächsten vier Jahren über 200 Millionen Franken in die öffentliche Infrastruktur investieren wollen. Und wir dürfen nicht riskieren, dass der Service public und die Infrastruktur unter einem zu tiefen Steuerfuss leiden. Das würde unsere Standortattraktivität beeinträchtigen.
Ein Budgetreferendum wurde 2019 angenommen, 2021 ein Steuerfussreferendum abgelehnt. Wie stehen Ihrer Ansicht nach die Chancen diesmal?
Neukomm: Ich glaube, dass die Stimmberechtigten erkennen, dass wir ein gutes und ausgewogenes Budget vorgelegt haben. Bis dahin ist es natürlich suboptimal, ohne rechtskräftiges Budget starten zu müssen, aber die Stadt ist auch nicht ganz gelähmt. Es wird also keinen Baustopp geben beim Stadthausgeviert (lacht) .
Ihrer Partei, der stolzen SP Stadt, laufen zurzeit altgediente und prominente Politiker davon. Was denken Sie darüber?
Neukomm: Ich bedaure diese Abgänge sehr. Es sind Einzelpersonen, die jede ihre eigene Geschichte und ihre Beweggründe hat. Das muss ich nicht kommentieren.
Ihr langjähriger Fraktionspräsident Urs Tanner ortet einen «friendly Takeover» nach der Fusion mit der AL im letzten Frühling. Die ehemaligen AL-Leute geben nun den Ton an und stehen altgedienten Genossen vor der Sonne …
Neukomm: Ich sehe das überhaupt nicht so. Bei der Nominationsversammlung für die nationalen Wahlen im Herbst waren über 70 bisherige Parteimitglieder und bloss eine Handvoll Ex-AL-Leute zugegen. Linda De Ventura und Simon Stocker haben offenbar mehr überzeugt mit ihren Auftritten, weshalb sie nominiert worden sind. Wer sich einer demokratischen Ausmarchung stellt, muss auch damit rechnen, dass er den Kürzeren zieht.
«Wenn es meine Gesundheit zulässt, dann werde ich nächstes Jahr noch einmal als Stadtpräsident antreten.»
Sie sind im letzten Juli 60 Jahre alt geworden. Werden Sie nächstes Jahr noch einmal als Stadtpräsident antreten?
Neukomm: Im Mai wird es 30 Jahre her sein, seit ich in den Grossen Stadtrat gewählt worden bin. Seit 14 Jahren bin ich im Stadtrat. Die Stadt ist meine Herzensangelegenheit. Wenn es meine Gesundheit zulässt, dann werde ich nächstes Jahr noch einmal als Stadtpräsident antreten. Es gilt, viele angefangene Grossprojekte umzusetzen. Ich möchte die Einweihung der Kammgarn und des Stadthausgevierts sehr gerne im Amt miterleben.
Was wird wichtig im Jahr 2024?
Neukomm: Zum einen werden uns weitere Bauprojekte auf Trab halten, wie die Neugestaltung der Bahnhofstrasse, die Werkhöfe Grün und SH Power, die Schulanlage Kreuzgut, die Sportanlagen Schweizersbild oder die Vorlagen zur Sanierung der Schulanlage Steig oder die Umgestaltung der Verkehrsführung Adlerunterführung-Schwabentor im Rahmen des Agglomerationsprogrammes. Dann wird es mit der KSS-Vorlage zum Hallenbadneubau ernst, das Ziel wäre, über die Finanzierung parallel mit dem Kanton abzustimmen, ideal wäre im Juni. Wir hoffen, dass der Kantonsrat bald über die Vorlage beraten kann. Und dann wollen wir mit der Volksabstimmung über Schulleitungen endlich auf ein zeitgemässes Niveau in der städtischen Volksschule kommen und damit die Lehrpersonen entlasten. Und ich freue mich sehr auf die Kulturtage, die im Juni erstmals stattfinden.
Verkehrsfragen dürften auch im neuen Jahr viele Debatten auslösen. Der Präsident des Städteverbands hat kürzlich in einem neuen Positionspapier eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in Schweizer Siedlungsgebieten und auf Hauptstrassen gefordert. Teilen Sie diese Haltung?
Neukomm: Die Ausgangslage ist die, dass sich immer mehr verschiedene Mobilitätsteilnehmer den knappen Strassenraum teilen müssen. Tempo 30 ist ein wichtiges Element, wie die Strassen von Lärm befreit und sicherer gemacht werden können und so die Wohn- und Lebensqualität der Stadtbewohner verbessert werden kann. In der Stadt Schaffhausen haben wir kein Konzept für eine flächendeckende Einführung, wir machen das punktuell.
Gleichzeitig ist aber noch eine städtische Volksinitiative hängig, die Tempo 30 auf Hauptverkehrsrouten verbieten will.
Neukomm: Der Stadtrat wird sich bald in einer Vorlage dazu vernehmen lassen. Ich gehe davon aus, dass es auf verkehrsintensiven Strassen weiterhin eine Einzelfallprüfung geben wird. Die Voraussetzungen dafür sind durch das Bundesrecht vorgegeben. Tempo 30 muss etwa dann geprüft werden, wenn die Sicherheit und die Lärmgrenzwerte nicht anders eingehalten werden können.
Der Stadtrat hat sich bisher stets hinter die Pläne des Astra zur zweiten Fäsenstaub-Tunnelröhre gestellt. Jetzt formiert sich Widerstand aus der Zivilbevölkerung. Bleiben Sie bei ihrer Unterstützung?
Neukomm: Das muss man ernst nehmen, bloss muss man sehen, dass die kommunale Ebene relativ wenig Einflussmöglichkeiten hat. Das Bundesamt für Strassen startet dieses Jahr die Auflage, es wird interessant sein, ob das Astra noch Verbesserungsvorschläge einbeziehen kann. Wir möchten zugunsten der Lebensqualität und Sicherheit möglichst das untergeordnete Strassennetz entlasten und aufwerten. Wie das ohne eine zweite Tunnelröhre gehen soll, erschliesst sich mir zurzeit nicht.
Das Lädelisterben in der Innenstadt ist ein Problem, das die Stadtbewohner jeden Tag vor Augen geführt bekommen. Jetzt wird die Stadt einen City Manager oder eine Managerin einstellen. Was soll diese Stelle in einem Jahr erreicht haben?
Neukomm: Die Ausschreibung für eine Koordinationsstelle für die Innenstadtentwicklung steht jetzt bevor. Sobald wir ein gültiges Budget haben, kann der Zuschlag erfolgen. Wir erhoffen uns, dass diese Person neuen Schub in die Debatte und die Altstadtentwicklung bringt. Wichtig ist nebst der Umsetzung konkreter Massnahmen die Vernetzung aller Stakeholder wie zum Beispiel der Einwohnerverein Altstadt, Pro City, Wirtschaftsförderung und notabene auch die Hauseigentümer. Ich bin überzeugt, dass diese ein Schlüssel zum Erfolg sind, wenn es um Themen wie die Zwischennutzung von Leerständen geht.
Herr Neukomm, danke für das Gespräch.
Foto: Übergabe des Dokuments zum Jubiläum durch den sindelfinger Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer
„Freunde sind wie Sterne“: Rede zu den Feierlichkeiten vom 10. Dezember 2022 in Sindelfingen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Bernd,
liebe Sindelfingerinnen und Sindelfinger, dear guests from the partner cities of Sindelfingen
Wir freuen uns, heute mit Ihnen allen auf 70 Jahre Städtepartnerschaft Sindelfingen – Schaffhausen anstossen zu können. Ganz herzlichen Dank für die freundliche Einladung. Unsere Stadtregierung ist dieser mit drei von fünf Mitgliedern gefolgt. Neben mir sind auch die Stadträte Raphael Rohner, Vizepräsident und Daniel Preisig, Finanzreferent heute anwesend. Wir wären also beschlussfähig. Das soll auch unsere hohe Wertschätzung für Sindelfingen und unsere Freundschaft zum Ausdruck bringen.
Gerade in der heutigen Zeit, in der Millionen Menschen auf unserem europäischen Kontinent wieder unter Krieg leiden, müssen die demokratischen Staaten noch näher zusammenrücken. Und hier spielen auch unsere Städtepartnerschaften im Sinne gelebter Völkerverständigung eine wichtige Rolle.
Wie ist es nun aber vor 70 Jahren zur Städtefreundschaft zwischen Sindelfingen und Schaffhausen gekommen? Begonnen hat alles durch einen Zufall. An einem Anlass in Sindelfingen lernte der Schaffhauser Stadtschreiber Hans Müller wenige Jahre nach dem Krieg den Sindelfinger Bürgermeister Arthur Gruber kennen und vermittelte in der Folge ein Treffen mit dem damaligen Schaffhauser Stadtpräsidenten Walther Bringolf, einer äusserst prägenden Figur der SH-Stadtgeschichte, der 36 Jahre als Stadtpräsident amtete und 46 Jahre unseren Kanton im Nationalrat vertrat. Aus diesem ersten Kontakt ergaben sich zahlreiche Besuche von Mitarbeitern der im Wiederaufbau begriffenen Stadt Sindelfingen im damals deutlich grösseren Schaffhausen. Dabei interessierte sich Bürgermeister Gruber vor allem für den sozialen Wohnungsbau. Entsprechende Baupläne aus Schaffhausen sollen in Sindelfingen ihren Niederschlag gefunden haben. Bernd Vöhringer hat das schon erwähnt. Das gute Verhältnis von Bringolf und Gruber führte zu einer Vertiefung der Beziehungen unserer Städte, auch dank dem wertvollen Engagement des Vereins ISPAS.
Jedes Jahr wird auch eine Delegation aus Schaffhausen an den traditionellen Austausch Sindelfingens mit seinen Partnerstädten und ans Internationale Straßenfest eingeladen. Wir kommen immer sehr gerne zu Ihnen. Der freundschaftliche Austausch auch mit ihren Partnerstädten ist für uns spannend und bereichernd. Ich war übrigens beim von Bernd Vöhringer erwähnten Fussballspiel in den 90-er Jahren als Stadtparlamentarier und Spieler mit dabei und weiss auch noch, wie es ausgegangen ist. Es stand schon zur Pause 6 : 0 für Sindelfingen, weshalb die Mannschaften in der 2. Halbzeit gemischt wurden. Man wollte ja die Gäste aus Schaffhausen nicht frustriert nach Hause schicken. Also, die Sindelfinger waren damals schon sehr gastfreundlich.
Anlässlich der 725-Jahrfeier der Stadt Sindelfingen vom 15./16. April 1988 wurde unter Oberbürgermeister Dieter Burger der Platz an der alten Stadtmauer von Sindelfingen mit dem Namen «Schaffhauser Platz» versehen und bei den Feierlichkeiten zum 50-Jahr-Jubiläum unserer Städtefreundschaft im Jahr 2002 gab es eine grosse Fotoausstellung in Sindelfingen.
Umgekehrt war Sindelfingen 2011 beim grossen Stadtfest «Schaffusia» mit einem Stand präsent. Leider fiel die Feier zum 975. Geburtstag der Stadt SH im Jahr 2020 Corona zum Opfer. Auch da wäre Sindelfingen natürlich mit dabei gewesen.
Es heisst, dass Sindelfingen zu Beginn der Städtefreundschaft in Schaffhausen vor allem durch den grünen Mercedes von Stadtpräsidenten Walther Bringolf sichtbar gewesen sein. Dieser war ihm seinerzeit von Bürgermeister Arthur Gruber vermittelt worden. Wir möchten die Sichtbarkeit unserer Städtefreundschaft aus Anlass des Jubiläums in Schaffhausen deutlich erhöhen. Bald wird es dazu eine Möglichkeit geben: Wir sind am Ausbau des Stadthausgevierts und dem Neubau eines Verwaltungsgebäudes mitten in der Schaffhauser Altstadt. Dieser soll 2024 eingeweiht werden. Ich kann Ihnen versichern, dass wir dort unserer Städtefreundschaft prominent Platz geben werden und Sie natürlich zur Eröffnung einladen werden.
Seit 1952 hat sich vieles gewandelt. In der Zwischenzeit hat Sindelfingen Schaffhausen in vielerlei Beziehung überholt. Aus der kleinen Stadt mit 13’000 Einwohnerinnen und Einwohnern ist ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort mit über 64’000 Einwohnerinnen und Einwohnern geworden, bekannt vor allem als Standort der Mercedes-Werke.
Wir sind heute stolz und dankbar, dass unsere Vorfahren diese Städtefreundschaft mit Sindelfingen eingegangen sind und wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass sie weitere 70 Jahre Bestand haben und gelebt wird. Denn wie besagt es ein bekanntes Sprichwort doch so schön: «Freunde sind wie Sterne. Du kannst sie nicht immer sehen, aber du weißt, sie sind immer für dich da».
Tele Top Beitrag vom 08.12.2022
Votum für den Vorstand anlässlich der Auflösung der Regionalkonferenz ZNO vom 26.11.2022 in Andelfingen
Nachdem die RK heruntergefahren wird und wir heute einen wichtigen Schlusspunkt setzen, habe ich als Vizepräsident das Vergnügen, im Namen des Vorstands unseren Präsidenten zu würdigen und zu verdanken.
Wie Jürg vor 11 Jahren zu diesem anspruchsvollen Amt gekommen ist, wissen wir ja nun. Zum Glück wusste er damals noch nicht, auf was er sich da eingelassen hatte.
Ziel des Sachplans war es ja, dass sich die Bevölkerung der Region aktiv in den Prozess der Tiefenlager-Standortsuche einbringen kann.
Ich denke, dass die RK ZNO diese Aufgabe in den letzten 11 Jahren nicht so schlecht bewältigt hat.
Das verdanken wir Euch allen und ganz vielen engagierten Menschen, die sich in den vergangenen Jahren für unsere Region eingesetzt haben. Herzlichen Dank dafür auch von meiner Seite!
Einer sticht dabei natürlich ganz besonders heraus. Er war unser Präsident. Er war das Gesicht der RK und sorgte für wichtige personelle Kontinuität an der Spitze. Er war immer da, wenn er gebraucht wurde.
Ich habe als Vize nie wirklich für ihn einspringen müssen, weil Jürg in absoluter Zuverlässigkeit und mit hohem Pflichtgefühl seine Aufgabe ausgefüllt hat.
Ich habe meine Vorstandskolleginnen und -kollegen im Vorfeld dieser VV aufgefordert, mir ihre Eindrücke zur Regentschaft unseres Präsidenten zu übermitteln.
Und es ist erstaunlich, mit welcher Übereinstimmung seine Leistungen auch von den einzelnen Vorstandsmitgliedern eingeschätzt werden.
Ein Vorstandsmitglied hat schön formuliert, wie eng die Handlungsfelder für Jürg abgesteckt waren und welch unterschiedliche Anspruchsgruppen er einzubinden hatte. Ich zitiere: «Das ging von den protestierenden, Fässer schlagenden Kernfrauen an der ersten Versammlung, die sich bewusst nicht in die Partizipation einbinden lassen wollten, über die immer wieder spürbare Skepsis der Atomturbos, bis zu eigenwilligen Dribbelkünsten einzelner Gemeindepräsidenten. Ein sehr herausforderndes Terrain, das da zu bespielen war.» Zitat Ende.
Diese grosse Diversität in der Zusammensetzung unserer Gremien, bedingt durch zum Teil unterschiedliche Interessenlagen und Charakteren, waren aber nur eine der vielen Herausforderungen.
Dazu gehörten die Organisation der Geschäftsführung, später dann auch Corona, die Mängel des Sachplans und natürlich die gewichtigen personellen Abgänge – ich erinnere an Namen wie Michael Aebersold, Stefan Rawyler, Adrian Lacher, Thomas Feurer, Verena Strasser, Beatrice Salce oder Othmar Schwank. Schön, dass heute einige von diesen alten Weggefährten hier sind. Schön auch, dass namhafte Vertreter des BFE, der Nagra, des ENSI und des Beirats gekommen sind.
Jürg hat sich von all diesen Herausforderungen nicht beeindrucken lassen und seinen Weg beharrlich weiterverfolgt.
Als Kapitän hat er das Schiff «RK ZNO» auch in den grössten Stürmen stets auf Kurs gehalten und immer wieder zurück in ruhige Gewässer geführt.
Als Präsidenten haben wir ihn immer sehr engagiert und quirlig erlebt und mit den Jahren immer lockerer.
Vor allem machte er immer den Eindruck, dass er seine präsidialen Aufgaben im Dienste unserer Region nicht nur mit Pflichtgefühl, sondern auch mit Freude ausübte. Ermüdungs- oder Abnützungserscheinungen habe ich bei ihm nicht wahrgenommen. Entweder kann er sich extrem gut verstellen oder dann hat er wirklich ein sehr sonniges Gemüt.
Mit seiner direkten und bodenständigen Art hat er im Meinungsstreit bei manch heikler Situationen für Deseskalation gesorgt.
Dabei schaffte er den Spagat zwischen Interessen und Meinungen meist souverän, hat zu vermitteln gewusst und hat auch schwierige Diskussionen in der VV besonnen und ergebnisoffen geführt.
Ein Vorstandsmitglied vermutet, dass diese wichtigen Fähigkeiten, sich auf die unterschiedlichen Anforderungen und Situationen einzustellen – also zu wissen, wann man welche Tasten wie spielen muss – auf seine Leidenschaft für das Schwyzerörgeli zurückzuführen sei. Dieses muss ja auf eine ganz spezielle Art gespielt werden: Die Töne beim Zusammenstossen sind ganz anders als diejenigen beim Auseinanderziehen.
Jürg hat sich immer als Vertreter der gesamten Region verstanden und hat mit seiner persönlichen Meinung meistens hinter dem Berg gehalten. Vielleicht war er darum als Moderator so erfolgreich.
Er war auch immer bemüht, auch Minderheitsmeinungen mitzunehmen bzw. einzubauen. Damit hat er auch viel zu einer guten Gesprächskultur beigetragen.
So ist es ihm trotz divergierender Interessen in den „Teilregionen“ gelungen, die Region als Ganzes zusammenzuhalten. Er ist damit zu einer richtigen Integrationsfigur geworden.
Wir haben Jürg als pragmatisch, aufrichtig, nahbar und auf Augenhöhe kommunizierend erlebt. Ich denke, es ist nicht zu viel Pathos, wenn man ihm attestiert, dass er über eine äusserst hohe Integrität verfügt.
Geschätzt haben wir an ihm insbesondere auch seine Menschlichkeit und seine offene Art, mit der er auf die Leute zugegangen ist, unabhängig ihrer Anliegen, ihrer Herkunft oder politischen Haltung. Und natürlich, dass er seinen speziellen Humor nie verloren hat.
Ich habe immer wieder gestaunt, wie dossiergewandt Jürg war und ist und über welch grosses Wissen er sich zum Thema angeeignet hat. Auch die Fachleute wussten immer, dass sie ihm kein x für ein u vormachen konnten. Das hat ihm zu Recht auch grossen Respekt eingetragen.
Diesen Respekt und diesen Rückhalt hat er auch gebraucht. So hat er sich immer wieder selbstbewusst und mutig für unsere Anliegen eingesetzt: Dies zeigte sich zum Beispiel bei der Veröffentlichung der sogenannt geheimen Nagra Papiere, als er klar hin stand und einen Prozess mit offenen Karten verlangte.
Er hat sich auch nicht gescheut „seine Region“ gegenüber dem BFE hartnäckig zu verteidigen, z.B. wenn wieder einmal ein Mittelentzug im Raum stand, weil wir über Themen diskutieren wollten, die uns wichtig waren, das BFE aber vom Sachplan so nicht abgedeckt sah.
Gleichzeitig bemühte er sich immer auch darum einen guten Draht zum BFE zu finden. Dieser schwierige Balanceakt ist ihm bis heute bestens gelungen.
ZNO wurde unter Jürgs Leitung zu einer sehr selbstbewussten und kritisch auftretenden Regionalkonferenz. Dies machte den Prozess definitiv sicherer und besser.
Selbstverständlich ist der Standortentscheid der Nagra, in NL das Lager zu bauen und dies ohne heisse Zelle, nicht alleine unserer Arbeit geschuldet. Aber, wir wissen alle, dass unser dezidierter Widerstand dagegen, NL aus dem Sachplan zu entlassen, sicher mit dazu beigetragen hat, dass das Endlager voraussichtlich nicht is Weinland kommt.
Und die Forderung, die heisse Zelle nicht am Standort der Oberflächenanlage zu bauen, ist auch zuerst von unserer RK eingebracht worden….
Unser Engagement hat also nicht nur Spuren hinterlassen, sondern auch Wirkung gezeigt.
Zurück zu Jürg: Es ist nun Zeit für ihn loszulassen, seine Familie, das Wohnmobil und sein Schwyzerörgeli warten auf ihn.
Er hat das Glück, seine RK nun auflösen zu können, weil es voraussichtlich nicht zum Bau eines Endlagers direkt vor unserer Haustüre kommen wird.
Uns ist aber allen bewusst, dass sich das Problem der Endlagerung von Atommüll und die Herausforderungen, die damit verbunden sind, der Welt leider noch lange erhalten bleiben werden.
Jetzt dürfen sich aber andere Gremien darum kümmern. Jürg hat seinen Teil dazu beigetragen. Und es war ein wertvoller.
Ich komme zum Schluss:
Lieber Jürg
Nochmals herzlichen Dank für Deinen langjährigen, wertvollen Einsatz im Dienste unserer Region.
Ich habe die Zusammenarbeit in der RK mit Dir immer sehr geschätzt und freue mich, dass wir uns als Vertreter unserer Gemeinden weiterhin grenzüberschreitend für unsere Region einsetzen können, zum Glück zumeist bei erfreulicheren Themen.
Nachdem Du – wie alle Vorstandsmitglieder – im Rahmen des Sachplans vom Bund ein Geschenk erhalten wirst, habe ich mich gefragt, was ich Dir zusätzlich als Zeichen der Wertschätzung für Dein riesiges Engagement schenken könnte, auch im Namen von uns allen.
Weil Du ja in den kommenden Monaten etwas mehr Zeit haben wirst für Dich, Deine Hobbies und Deine Familie übergebe ich Dir etwas für den kulturellen Genuss: ein Wahlabo für das Stadttheater Schaffhausen für die nächste Saison für zwei Personen.
Du kannst Dir damit das herauspicken, was Dich interessiert und zusammen mit Deiner Frau das hochstehende Kulturangebot in der benachbarten Grossstadt geniessen.
Ein Schluck feiner Wein aus dem Blauburgunderland darf natürlich auch nicht fehlen und damit Du heute auch Deine Frau noch mit einer Überraschung beglücken kannst, haben wir Dir noch ein paar Blumen mitgebracht.
Im Namen von uns allen wünschen ich Dir für die Zukunft nur das Beste, gute Gesundheit und bleib so, wie du bist.
