Ergebnis langjähriger, fruchtbare Partnerschaft

Im Namen des Stadtrats danke ich für die freundliche Einladung und die Möglichkeit, zu diesem historischen Anlass ein paar Worte beitragen zu können.
Vorweg gratuliere ich der IWC im Namen der Stadt ganz herzlich zum 150-Jahre Jubiläum und zur Einweihung des Manufakturzentrums. Diese wichtigen Meilensteine in der bewegten Geschichte des Unternehmens, das seit 1868 eng mit der Stadt verbunden ist, soll gebührend gewürdigt und gefeiert werden. Denn wie heisst es doch so passend in einem geflügelten Wort, das zum heutigen Ort und Anlass passt: Die Zeit, die wir uns nehmen, ist Zeit, die uns etwas gibt.

Die IWC spielte in den letzten 150 Jahren unserer 973jährigen Stadtgeschichte eine bedeutende Rolle. Vor allem die Industriegeschichte Schaffhausens ist eng mit der Geschichte der IWC verknüpft. In weiser Voraussicht hat die Stadt im Februar 1861 schon den Grundstein zur Ansiedlung des Unternehmens gelegt, als sie Johann Heinrich Moser, einem gelernten Uhrmacher und Industriepionier, die Möglichkeit eröffnete, den Moserdamm – das damals grösste Wasserkraftwerk der Schweiz – zu bauen. Nachdem dieses 1866 fertiggestellt worden war, kam es in Le Locle, wo Heinrich Moser Uhren für Russland produzieren liess, zum wegweisenden Treffen mit F.A. Jones – heute würde das unser erfolgreicher Wirtschaftsförderer vermitteln. Moser konnte Jones ein attraktives Angebot für Fabrikationsräume mit Wasserkraftanschluss unterbreiten. So kam Schaffhausen, seit dem 16. Jahrhundert zwar ein Hort bedeutender Uhrmacherdynastien, als Spätstarterin der Industrialisierung zu einer Uhrenfabrik am Rhein, die sich – mit einer Geschichte von Höhen und Tiefen – schlussendlich prächtig entwickelt hat. Vor allem in den letzten 16 Jahren, also unter dem Dach von Richemont etablierte sich die IWC endgültig als Weltmarke.

Für uns ist das natürlich ein Glücksfall: IWC steht für eine einmalige Verbindung von Innovation, Tradition und Qualität und sie hat damit grossen kommerziellen Erfolg. Jedes Jahr tragen rund 100’000 neue Uhren der IWC den Namen unserer Stadt in die Welt hinaus. Ein besseres Marketing kann man sich als Stadt, die sich im Standortwettbewerb immer wieder behaupten muss, kaum wünschen. Vor allem auch deshalb, weil sich die IWC mit dem Standort Schaffhausen identifiziert und als vorbildliches Unternehmen verantwortungsvoll unterwegs ist – gegenüber ihren Mitarbeitenden, gegenüber der Umwelt und der Gesellschaft. Wir schätzen nicht nur die vielen attraktiven Arbeits- und Ausbildungsplätze, die Investitionen am Standort sowie das für uns wichtige Steuersubstrat, sondern eben auch ihr wertvolles Engagement im sozialen, sportlichen oder kulturellen Bereich für die Stadt und die Region. Damit trägt die IWC dazu bei, dass sie als „Schaffhauser Unternehmen“ wahrgenommen wird, von den Behörden und der Bevölkerung.

Im Namen der Stadt gratuliere ich der IWC AG und allen Mitarbeitenden, welche einen Beitrag zum Gelingen des neuen Manufakturzentrums geleistet haben. Die Stadt freut sich sehr über dieses „Bijou“ im Gewerbegebiet Merishausertal.

Mit diesem Projekt legt die IWC auch ein wichtiges Commitment zum Standort Schaffhausen ab, was uns grosse Freude bereitet. Zu den Gründerzeiten der IWC waren es die Verfügbarkeit von Fachkräften, die tiefen Löhne und die Wasserkraft, welche den Ausschlag für den Standort geben haben. Bei den Löhnen ist das heute sicher etwas anders. Beim Strom haben wir dank dem grössten naturemade zertifizierten Wasserkraftwerk der Schweiz die Möglichkeit, die IWC mit hochwertigem Ökostrom zu beliefern. Darüber hinaus sind es diverse weiterer Assets unserer wunderbaren Stadt und Region, welche nicht nur die IWC überzeugen, bei uns weiter zu investieren.

Einer dieser Gründe für das das Bekenntnis zum Standort sind sicher die kurzen Wege zu den Behörden und die langjährige, konstruktive Partnerschaft mit der Stadt. Weil eine Partnerschaft ja immer vom Einsatz beider Partner lebt, ist es sicher angezeigt, auch etwas zum städtischen Engagement zu sagen, welches in den letzten Jahrzehnten dazu beigetragen hat, dass die IWC am Standort wachsen, investieren und viele neue Arbeitsplätze schaffen konnte. Der Stadtrat, der Grosse Stadtrat und die Stimmbevölkerung haben immer wieder Hand geboten, um Lösungen zu finden, der IWC Erweiterungen am Hauptstandort am Rhein und auch hier im Merishausertal zu ermöglichen, was für beide Seiten zu einer win-win Situation führte.
In neuerer Zeit waren folgende Entscheide massgeblich:
– 2000 Vermietung und 2005 Verkauf des 4. Geschosses der Kammgarn Nord
– 2005 das Baurecht für einen Teil des Kammgarnareals, dank dem neue Büro- und Fabrikationsräume entstehen konnten und schlussendlich
– 2012 der Verkauf des 3. OG der Kammgarn Nord und die Abgabe von ca. 20’000 qm städtischem Land hier im Merishausertal für den Neubau des Manufakturzentrums.

Mit der Entwicklung des Kammgarnareals, die über eine Sanierung und Neunutzung des Westflügels wie auch über das Freispielen des Kammgarnhofs dank einer Tiefgarage erreicht werden soll, sind wir mit der IWC in einem weiteren für unsere Stadt und für die IWC zukunftsträchtigen Projekt engagiert. Ich hoffe, dass wir in ein paar Jahren dann dort wieder zusammen eine Einweihung feiern können.

Nun wünschen wir der IWC für die Zukunft nur das Beste, insbesondere dass sich die Pläne und Visionen, welche sie mit dem neuen Manufakturzentrum verbindet, umsetzen lassen und sie weiterhin kompetitiv am Markt unterwegs sein kann. Die Herausforderungen sind sicherlich hoch, aber ich bin überzeugt, dass die aktuelle Führungscrew mit Christoph Granger Herr an der Spitze diese erfolgreich meistern wird. Wir als Stadt werden Ihnen dabei weiterhin ein verlässlicher Partner bleiben und freuen uns jetzt, mit Ihnen auf die 150 Jahre IWC und das neue Manufakturzentrum anstossen zu können.

Der Stadtpräsident

Niklausen als lebendiges, buntes und lebenswertes Stadtquartier

Ich freue mich, Sie zum Sommerfest des Quartiervereins im Namen der Stadt ganz herzlich begrüssen zu können.
Sie dürfen stolz sein auf Ihr Quartier. Ich empfinde es als bunt, lebendig und lebenswert. Die Quartierbegehungen meines Stadtrats-Kollegen Simon Stocker mit Seniorinnen und Senioren haben gezeigt, dass sich auch ältere und alte Menschen hier zuhause und sicher fühlen. Die Einwohnerzahl ist seit Jahren konstant, knapp unter 4’000 und damit das 5. grösste Stadtquartier.
Die Neubauten beim Altersheim Schönbühl werden die Attraktivität des Quartiers sicher noch verstärken. Wir würden uns freuen, wenn das dort neu eröffnete Restaurant zu einem weiteren Treffpunkt für Jung und Alt werden könnte.
Vielleicht gibt es in Zukunft auch noch andere Möglichkeiten, z.B. wenn es um die Entwicklung des städtischen Spickels gegenüber dem Alpenblickhochhaus geht. Ich kann Ihnen versichern, dass der QV dazu wieder einbezogen wird.
Der Niklausen ist ein Quartier, das sich am Verjüngen ist. Familien mit Kindern ziehen zu und fühlen sich hier wohl, denn es gibt Spielplätze, viel Grün und ruhige Strassen. Auch Menschen aus anderen Ländern und Kulturen dürfen sich hier willkommen fühlen, wie das vorbildliche Projekt Familiengärten für Flüchtlingsfrauen zeigt. Hier ist die Durchmischung von Menschen aller Altersklassen und verschiedener Kulturen keine abstrakte Idee, sondern gelebte Realität.
Eine wichtige Rolle bei der Quartierentwicklung spielen die QV. Sie sorgen für Zusammenhalt, Identifikation und gelebte Integration. Der Stadtrat erachtet die Arbeit der QV als sehr wertvoll. Sie sind sozusagen Scharnier zur Wohnbevölkerung. Deshalb treffen wir uns jährlich 2x mit Delegationen der Vorstände der QV und laden sie auch zu unserem jährlichen Neuzuzügerempfang im Stadttheater ein.
Ich möchte zum Schluss die Gelegenheit nutzen, den Verantwortlichen und Aktiven des QV Niklausen, welche auch die Verantwortung für das Sommerfest tragen, im Namen der Stadt ganz herzlich für ihr tolles Engagement zu danken.
Und Ihnen, geschätzte Damen und Herren, wünsche ich Ihnen nun ein schönes, fröhliches und natürlich buntes Sommerfest!

Kammgarn West: Öffentliche Nutzungen statt Verkauf an Investor

Der Stadtrat nimmt zum Postulat von Grossstadtrat Markus Leu vom 31.12.2017, mit welchem er verlangt, den Westflügel der Kammgarn im Baurecht abzugeben, wie folgt Stellung:
Zuerst möchte ich Ihnen erläutern, was eine Baurechtsabgabe für die Einflussmöglichkeiten der Stadt, die künftigen Nutzungen zu bestimmen und für das stadträtliche Nutzungslayout bedeutet. Danach nehme ich zu den finanziellen Aspekten und schliesslich zu den Auswirkungen einer Baurechtsvergabe auf die zeitliche Planung Stellung.
Was bedeutet das Baurecht genau?
Grundsätzlich ist es denkbar, den Kammgarn Westflügel im Baurecht abzugeben. Eine Baurechtsvergabe hätte aber den Verkauf des Westflügels der Kammgarn an einen Baurechtsnehmer zur Folge. Die Stadt bliebe Landeigentümerin. Ein Baurechtsnehmer resp. Käufer des Gebäudes würde damit als Eigentümer – neben der Stadt und der IWC AG – über die künftige Entwicklung des Kammgarnareals massgeblich mitentscheiden.
Und damit wäre ich schon bei der Frage, was eine Baurechtsabgabe für die Nutzungen in der Kammgarn bedeuten würde.
Hierzu gibt es mehrere Punkte, die besonders erwähnt werden müssen:
• Vorab ist festzuhalten, dass die Entwicklung des Westflügels der Kammgarn und des Kammgarnareals als Ganzes nicht zu trennen ist. Die Elemente der stadträtlichen Vorstellungen – also der Bau der Tiefgarage, die Neugestaltung des Hofes sowie die neue Nutzung des Westflügels – stehen in einem engen sachlichen Zusammenhang.
• Die Stadt ist zusammen mit der IWC AG Eigentümerin des Hofs und des Nordflügels. Die Stadt überlässt seit 20 Jahren die Räumlichkeiten der IG-Kammgarn als Partnerin und hat mit ihr eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Die künftige Nutzungen des Hofs und des Westflügels sind auf diese bestehenden Nutzungen und mit diesen Partnern abzustimmen.
• Zum künftigen Nutzungslayout und zur Entwicklung des Kammgarnareals wurde ein öffentlicher Partizipationsprozess durchgeführt, der in der Vorlage des Stadtrats vom 13. März 2018 beschrieben ist. Aus den Ergebnissen dieser Veranstaltungen ergeben sich Rahmenbedingungen, die bei der Entwicklung des Areals zu berücksichtigen sind.
• Die Koordination der verschiedenen Interessen ist eine grosse Herausforderung bei der Entwicklung des Kammgarnareals. Es ist davon auszugehen, dass ein Baurecht für einen Baurechtsnehmer nur dann von Interesse sein könnte, wenn er auch gewisse Nutzungsrechte am Hof, also etwa für Zufahrt, Zulieferung, Aussensitzplätze und Ähnliches erhalten würde. Deshalb müsste ein neuer Eigentümer des Westflügels auch bei der Gestaltung des Platzes seine Interessen in geeigneter Form einbringen können. Dies würde die Koordination der Entwicklung des Kammgarnareals für alle Beteiligten erschweren. Deshalb ist eine Baurechtsvergabe des Westflügels auch nicht im Interesse der IWC AG, die das Areal zusammen mit der Stadt entwickeln möchte. Sie wendet sich gegen die Abgabe des Westflügels an einen Baurechtsnehmer und hat dies das gegenüber der Stadt schriftlich festgehalten.
• Das Nutzungskonzept des Stadtrats sieht für einen Teil des Westflügels eine öffentliche Nutzung vor (Erdgeschoss und 1. Stock).
Diese ist zentral für den Mehrwert für die Bevölkerung. Wird auf einen Umzug der Bibliothek verzichtet, verpasst die Stadt eine einmalige Chance zur Attraktivierung der Bibliothek sowie des Kammgarnareals.
Bei einer Baurechtsvergabe können solche Nutzungsvorgaben aber nicht über die gesamte Baurechtsdauer festgelegt werden. Um die anvisierten Nutzungen zu ermöglichen, müsste die Stadt langfristige Mietverträge mit einem Baurechtsnehmer abschliessen. Die Stadt würde damit ihren Handlungsspielraum einschränken und wäre langfristig von einem Baurechtsnehmer abhängig.
• Mit der Baurechtsvergabe würde die Möglichkeit der Nutzung des 2. OG durch das Museum zu Allerheiligen für einen Wechselausstellungsraum erheblich erschwert. Damit wäre auch die Chance für eine Aufwertung der Naturabteilung an prominentem Ort im Kammgarn Nord gefährdet. Hierzu hat die Stadt mit der langjährigen Partnerin Sturzenegger Stiftung am 14. Juli 2017 eine Absichtserklärung über einen Verkauf des 2. OG für Fr. 4.9 Mio. Franken sowie über eine Beteiligung am Innenausbau über Fr. 1 Mio. abgeschlossen, vorbehältlich der Volksabstimmung.
Bei einer Baurechtsabgabe des Westflügels müsste die Stadt den Westflügel bereits vorab in ein Eigentümerbaurecht umwandeln und der Sturzenegger Stiftung ein Stockwerk verkaufen. Das mit dem Stockwerkeigentumsanteil der Stiftung belastete Baurechtsgrundstück würde dadurch für einen Drittinvestor wiederum an Attraktivität verlieren. Der Verkaufswert würde darunter leiden.
Weil ein solches Vorgehen wenig Sinn macht und auch risikobehaftet ist, schliessen die von Ihnen vor kurzem bewilligten Richtlinien zur Vergabe von Grundstücken der Stadt SH im Baurecht (RSS. 700.4) sowie die Allgemeinen Baurechtsbedingungen die Begründung von Stockwerkeigentum bei Baurechten aus. Der Stadtrat hat in seiner Vorlage zur Aufwertung des Instruments Baurecht vom 26.09.2017 unter Ziff. 4.4.3, S. 15, ausführlich begründet, weshalb die Begründung von Stockwerkeigentum bei Liegenschaften auf Baurechtsland problematisch ist. Es kann u.a. beim Heimfall zu schwierigen Situationen führen. Der Stadtrat darf dies deshalb nicht in eigener Kompetenz tun, sondern nur, wenn das der Grossen Stadtrat als Ausnahme bewilligt.
• Muss die Stadt auf einen künftigen Baurechtsnehmer Rücksicht nehmen, würde dies die Verhandlungen mit dem Regierungsrat über die Ansiedlung der Pädagogischen Hochschule deutlich erschweren. Der Stadtrat könnte keine verbindlichen Abmachungen mit dem Regierungsrat treffen. Ohne diese könnte der Regierungsrat dem Kantonsrat keinen definitiven Vorschlag zur Verlegung der PHSH machen. Damit wäre der ganze Prozess blockiert und ein dritter Player müsste zu einem späteren Zeitpunkt in die Verhandlungen einbezogen werden. Zwar wäre es denkbar, die Vermietung der PHSH als Bedingung im Baurechtsvertrag aufzunehmen. Eine solche vertragliche Zusatzklausel hätte aber nur obligatorische Wirkung, d.h. würde die Eigentümerbefugnisse des Baurechtsnehmers nach ZGB nicht einschränken. Bei einer Verletzung könnte er aber schadenersatzpflichtig werden. Es würde auf den Wert der Liegenschaft zusätzlich reduzieren.

Wie Sie sehen, würde die Option Baurechtsabgabe die Einflussmöglichkeiten der Stadt auf die Nutzungen in der Kammgarn infrage stellen und die Entwicklung des Kammgarnareals würde deutlich komplizierter. Möglicherweise würden Nutzungen, welche im Interesse der Stadt liegen, sogar verunmöglicht, denn die Stadt als Baurechtsgeberin kann den Baurechtsnehmern nach ZGB nicht verbindlich eine bestimmte Form der Nutzung vorschreiben. Aus Sicht der Konzipierung eines sinnvollen Nutzungsmixes mit einem wesentlichen Teil öffentlicher Nutzung, so wie es der Stadtrat vorschlägt, ist eine Baurechtsabgabe deshalb nicht zielführend.

Als Zweites komme ich zu den finanziellen Aspekten einer Baurechtsabgabe:

• Eine Baurechtsabgabe hätte den Vorteil, dass für die Stadt bei der Sanierung des Westflügels keine Investitionskosten anfallen, weil diese von einem Baurechtsnehmer übernommen würden.
• Auf der anderen Seite würde die Stadt mit einer Baurechtsvergabe auf eine Rendite aus künftigen Vermietungen verzichten.
• Würde die Option Baurechtsabgabe gewählt, hätte der Verkauf eines Stockwerks an die Sturzenegger Stiftung zur Folge, dass die Stiftung im Stockwerkeigentum Baurechtsnehmerin würde, was einen markanten negativen Einfluss auf den Kaufpreis des Stockwerks hätte, da ja das Land wegfallen würde.
Das Gleiche gilt für den Baurechtsnehmer der Restliegenschaft – ebenfalls im Stockwerkeigentum.
• Wenn die Stadt eine Eigennutzung wie die Bibliothek im Kammgarn Westflügel anstrebt, hätte sie bei einer Baurechtsabgabe mit erheblichen wiederkehrenden Mietkosten zu rechnen, denn ein Investor, der gegen 30 Millionen Franken in die Gebäudesanierung und -entwicklung investiert, hätte entsprechende Erwartungen an die Rendite der Vermietungen.
• Wird auf einen Umzug der Bibliothek verzichtet, würden erhebliche Investitionskosten für die Sanierung des Standorts Agnesenschütte anfallen, statt dass diese Liegenschaft im Baurecht abgegeben werden kann. Die beengenden Platzverhältnisse der Bibliothek könnten nicht verbessert werden. Womöglich müsste also ein anderer Ersatzstandort gefunden werden, was wiederum Kosten nach sich ziehen würde.
• Zwischen der Frage der Baurechtsabgabe und der Vorlage des Stadtrats vom 13. März 2018 besteht kein direkter Zusammenhang. Mit dieser Vorlage beantragt der Stadtrat einen Verpflichtungskredit von 300‘000 Franken für die Erarbeitung von ergänzenden Planungsgrundlagen. Die Abklärungen, für welche der Kredit benötigt wird, wären auch bei der Variante Baurecht notwendig. Einzig die Vorbereitung der Planersubmission würde entfallen. Im Gegenzug wären für eine Ausschreibung der Liegenschaft im Baurecht die Rahmenbedingungen für die Baurechtsausschreibung zu erarbeiten (dazu gehören Gebäudewert, Verfahren, Dokumentation etc.).

Als Drittes nun zu den zeitlichen Aspekten einer Baurechtsabgabe:
• Der Prozess der Arealentwicklung kann durch die Abgabe an einen Baurechtnehmer nicht beschleunigt werden, da auch eine solche Abgabe ein Vorprojekt erfordern würde, damit die Rahmenbedingungen für die Baurechtsabgabe formuliert werden können. Angesichts des öffentlichen Interessen und der Herausforderung, einen ausgewogenen Nutzungsmix sicherzustellen, wären auch in Bezug auf die Nutzungen Rahmenbedingungen zu erarbeiten. Der Prozess zur Baurechtsvergabe mit einer öffentlichen Ausschreibung könnte somit sogar zu Verzögerungen gegenüber der Entwicklung durch die Stadt führen. Es ist zudem sehr fraglich, ob überhaupt ein Baurechtsnehmer zu finden wäre, der sich mit gegen 30 Mio. Franken Investitionssumme engagieren und gleichzeitig erhebliche Einschränkungen bei der Nutzung akzeptieren würde.
• Ein Vorteil in Bezug auf die baulichen Massnahmen ist, dass private Eigentümer nicht an das öffentliche Submissionsrecht gebunden sind. Dadurch kann sich der Prozess nach der Baurechtsabgabe von der Planung bis zum Baustart etwas verkürzen. Allerdings gilt hier, dass aufgrund des Miteigentums der Sturzenegger Stiftung (Stowe) der allfällige Bauerechtsnehmer der Restliegenschaft die Liegenschaft zusammen mit der Stadt und der Stiftung entwickeln müsste.
• Der Auftrag zur Prüfung der Option Baurechtsabgabe würde die Erarbeitung der Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals auf jeden Fall erheblich verzögern.

Eine Baurechtsabgabe bringt also keine wesentlichen Vorteile bei der Zeitplanung, mitunter sogar Nachteile.
Dafür birgt eine Baurechtsabgabe ein bedeutendes politisches Risiko: Die Baurechtsvergabe liegt zwar in der abschliessenden Kompetenz des Grossen Stadtrates (Art. 27 Abs. 1 lit. d Stadtverfassung). Der Verkauf des Westflügels auf dem Baurechtsgrundstück untersteht aber dem fakultativen Referendum (Art. 11 in Verbindung mit Art. 25 lit. g Stadtverfassung). Es ist abzusehen, dass ein Verkauf des Westflügels politisch höchst umstritten und ein Referendum dagegen bereits angekündigt ist. Das würde zu einer weiteren Verzögerung der Entwicklung des ganzen Areals führen, was nicht im Sinne unserer Stadt sein kann.
Es gibt darüber hinaus auch noch grundsätzliche Erwägungen. Es gibt städtische Liegenschaften, die aufgrund ihrer Bedeutung im Eigentum der Stadt bleiben sollen und auch für ein Baurecht nicht in Frage kommen, wie z.B. das Haus zum Ritter oder das Stadthaus. Dazu zählt aus Sicht des Stadtrats auch die Kammgarn, welche die Stadt 1982 von der Schoeller-Textil AG für Fr. 5 Mio. erworben hat, um das Areal am Rhein zum Nutzen der Öffentlichkeit zu entwickeln. Die Stimmberechtigten stimmten dem Kredit für diesen Kauf am 6. Juni 1982 zu. Darum wäre es jetzt wohl kaum verständlich zu begründen, wenn die Liegenschaft nun wieder verkauft würde.
Aus all diesen Ausführungen zieht der Stadtrat das folgende Fazit:
Der Prozess zur Entwicklung des Kammgarnareals ist nun in Fahrt gekommen. Der Stadtrat hat am 13. März 2018 eine Vorlage zuhanden des Grossen Stadtrats verabschiedet, in welcher er über die geplante Entwicklung des Kammgarnareals und das geplante Nutzungskonzept für den Westflügel informiert hat. Darin hat er einen ausgewogenen Nutzungsmix präsentiert, welcher das Kammgarnareal und mit ihm die südliche Altstadt spürbar aufwerten und einen erheblichen Mehrwert für die Schaffhauser Bevölkerung schaffen soll. Der Ball für den Verpflichtungskredit zur Erarbeitung der Grundlagen für die Rahmenkreditvorlage liegt nun beim Parlament. Die Spezialkommission unter Leitung von GSR Simon Sepan hat diese schon weitgehend vorberaten.
Die Entwicklung des Kammgarnareals mit der Neunutzung des Westflügels stellt eine einmalige Chance dar, die wir packen sollten. Sie wird auch spürbar positiven Einfluss auf die Attraktivität der Altstadt haben. Diese Liegenschaften zu einem wesentlichen Teil selber zu entwickeln, zu nutzen und die Verfügungsmacht darüber zu behalten, um auch künftige Nutzungen zu bestimmen, macht deshalb am meisten Sinn.
Ich bitte Sie, die Entwicklung des Kammgarnareals jetzt nicht mit einem neuen, zusätzlichen Auftrag zur Verfolgung der Option Baurechtsvergabe zu verzögern.
Aus all diesen Gründen beantragt Ihnen der Stadtrat, das Postulat nicht zu überweisen.

Fest-iFestival: Beitrag zur gelebten Integration

Für die freundliche Einladung zur 4. Ausgabe des Festi-Festival hier auf dem städtischen Areal Dreispitz danke ich Ihnen ganz herzlich. Ich überbringe Ihnen die besten Grüsse der Stadtregierung. Sie freut sich, dass der kulturübergreifende Anlass wieder stattfinden konnte und dann noch bei bestem Wetter.
Die Organisatoren haben hervorragende Arbeit geleistet und wenn ich das reichhaltige Programm anschaue, habe ich grossen Respekt vor dem Engagement, das nötig ist, um so etwas auf die Beine zu stellen.
Die türkischstämmigen Schaffhauserinnen und Schaffhauser sind aus unserer Stadt nicht mehr wegzudenken. Sie gehören genauso dazu wie die Italiener, Spanier, Portugiesen, Tamilen oder die Menschen aus den Staaten des ehemaligen Jugoslawien, die bei uns eine neue Heimat gefunden haben. Sie leisten alle einen wichtigen Beitrag, nicht nur wirtschaftlich mit ihrer Arbeitskraft, sondern sie sind auch eine kulturelle und gesellschaftliche Bereicherung.
Dieses Wochenende der kulturellen Begegnung hier auf dem Dreispitz ist für mich auch ein wichtiger Beitrag zu einer gelebten Integration. Denn Integration heisst nicht nur die Regeln des Zusammenlebens zu befolgen, sondern auch, sich für die Menschen, für die Kultur und Politik der neuen Heimat zu interessieren und sich hier möglichst einzubringen. Darum fordere ich diejenigen, welche die Voraussetzungen erfüllen auf, sich bei uns einbürgern zu lassen, um auch politisch mitzubestimmen. Gerade auf kommunaler Ebene bei uns in der Stadt geht es um wichtige Entscheide, die alle betreffen, wie z.B. die Entwicklung der Schule, Strassenprojekte, preisgünstiger Wohnraum, den öffentlichen Verkehr, Altersheime etc.
Nun wünsche ich Ihnen weiterhin ein schönes Fest und alles Gute für die Zukunft. Ich hoffe, dass es Ihnen bei uns in SH wohl ist und wir uns hier am Festi-Festival nicht zum letzten Mal getroffen haben. Den Auswärtigen empfehle ich, möglichst bald wieder zu uns nach Schaffhausen zu kommen. Sie werden es nicht bereuen.

Pop up Hotel an der Schaffhauser Schifflände

Geschätzte Damen und Herren
Sind Sie auch ein grosser Fan von Schaffhausen? Ich jedenfalls schon – und wie!
Unsere Stadt hat viel zu bieten – nicht nur ihren Bewohnerinnen und Bewohnern, sondern auch den Besucherinnen und Besuchern aus dem In- und Ausland.
Unsere Stadt gehört zu den besterhaltensten und grössten mittelalterlichen Alt-städte Europas. Mit dem Munot als Wahrzeichen und unserem Rhein als Naherho-lungsgebiet und Ausflugsziel verfügen wir über ein vielfältiges und attraktives tou-ristisches Angebot.
Sie, liebe Anwesende, wissen das natürlich längst. Aber ausserhalb unserer Regi-on ist dies noch viel zu wenig bekannt. Das erfahre ich häufig, wenn ich Gäste zu Besuch habe. Die meisten, die Schaffhausen besuchen, zeigen sich überrascht und beeindruckt. „Ich wusste gar nicht, dass Schaffhausen eine solch schöne Stadt ist“, heisst es dann. Als Stadtprädient wird mir dann immer wieder klar: Das müssen wir ändern! Denn der Tourismus schafft Arbeitsplätze und generiert Wertschöpfung. Zudem gilt auch bezüglich unserer Freude über SH das Sprichwort von Mark
Twain: Freude läßt sich nur voll auskosten, wenn sich ein anderer mitfreut.
Sorgen wir also dafür, dass Auswärtige unsere Stadt kennen- und schätzen lernen und sich in sie verlieben – so wie wir eben auch.
Das erreichen wir unter anderem mit der Swiss Cities Kampagne von CH-Tourismus, die Ihnen Matthias Külling vorgestellt hat. Da spannen wir mit Schaff-hauserland Tourismus zusammen, welche unsere Region vermarktet.
Wenn Sie das Schweizer Tourismus-Portal myswitzerland.com besuchen oder in den Broschüren der Swiss Cities Kampagne blättern, sehen Sie, dass Schaffhau-sen dort prominent vertreten ist.
Schaffhauserland Tourismus betreut unser Engagement in der Swiss Cities Kam-pagne, wofür ich herzlich danke. Im Rahmen dieser Kampagne arbeiten verschiede-ne Akteure des Tourismus zusammen, um gemeinsam neue Angebote zu entwi-ckeln und die Schweizer Städte touristisch weiter zu bringen.
Gerade für Schaffhausen, das auch national viel zu wenig wahrgenommen wird, bietet die Kampagne die Chance, Erlebnisse und Highlights der Stadt ins nationale und internationale Schaufenster zu stellen. Und sie bietet die Möglichkeit, auch einmal mit einem Nischenprodukt von sich Reden zu machen.
Unser Ziel – und das ist mir als Stadtpräsident wichtig – ist es, dass Besucherinnen und Besucher nicht mehr sagen: „Wow, ich wusste gar nicht, dass…!“ – sondern dass sie sagen: „Logisch, Schaffhausen; weiss man doch, dass das eine tolle Stadt ist, die man immer wieder gerne besucht!“
Geschätzte Damen und Herren, ich glaube wir sind uns alle einig: Schaffhausen ist eine wunderschöne und eine spannende Stadt – auch für neue Entdeckungen.
Es ist mir nun eine Freude, das Wort an Remo Rey, URh-Geschäftsführer und Vor-standsmitglied SHLT, weiterzugeben, der Ihnen das neuste Erlebnis vorstellen wird, welches es bei uns zu entdecken gibt.