3 Millionen Plus statt Minus

Schaffhauser Nachrichten vom 06.05.2014

Statt mit roten Zahlen schliesst die Rechnung 2013 mit einem Überschussvon 3 Millionen. Dennoch wünscht sich der Finanz-referent mehr Mittel für die anstehenden Investitionen.

von robin blanck

Die Zahlen der laufenden Rechnung, die Stadtrat Peter Neukomm gestern für das Jahr 2013 präsentieren konnte, sind ohne Zweifel positiv: Den Einnahmen von 239,7 Millionen Franken stehen Ausgaben von 236,7 Millionen Franken gegenüber, damit kann die Stadt im Gegensatz zum Kanton (–17,4 Mio.) für das letzte Jahr einen Überschuss von 3 Millionen Franken ausweisen. Die Vorgaben im Budget sahen ähnlich aus, hatten allerdings – wichtiger Unterschied – ein Minus vorn dran: Bei erwarteten Einnahmen von 229 Millionen und Ausgaben von 232,3 Millionen Franken hätte ein Defizit von 3,2 Millionen resultiert. «Der Überschuss entspricht etwa 1,5 Prozent des Gesamtaufwandes, damit liegt er im Streubereich eines ausgeglichenen Haushalts», schränkte Finanzreferent Neukomm ein.

Mehreinnahmen von 10,6 Millionen

Die Stadt gab im letzten Jahr rund 4,3 Millionen Franken mehr aus als vorgesehen, dennoch resultiert ein Überschuss: kein Wunder, sondern die Folge von um 10,6 Millionen Franken höheren Einnahmen gegenüber dem Voranschlag. Die Mehrerträge gehen zum einen auf höhere Steuererträge (+1 Million) zurück: Von einer «Punktlandung» sprach Gianni Dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste. Zum positiven Ergebnis beigetragen haben auch um rund 4 Millionen Franken höhere Vermögenserträge, wobei allein 3,5 Millionen Franken aus einem Liegenschaftenverkauf stammen. Über 2 Millionen mehr Entgelte, zudem um eben diese Summe höhere Beiträge, etwa «rekordverdächtige Ablieferungen» (Neukomm) der Städtischen Werke und mehr Geld aus dem kantonalen Finanzausgleich, machten sich ebenso auf der Einnahmenseite bemerkbar. Bei den Ausgaben hat der gestiegene Sachaufwand am meisten zu Buche geschlagen: Rund 3,5 Millionen mehr als veranschlagt mussten hierfür eingesetzt werden. Aber: Allein 2 Millionen davon wurden fällig, weil die Stadt die Kosten für die Energie – etwa die Stadtbeleuchtung – nicht mehr mit der Ablieferung der Werke verrechnen darf. Das heisst: Beim Aufwand ist diese Summe enthalten, der Ertrag steigt aber ebenfalls um eben diese Summe – die Veränderung ist also nur buchhalterisch. Eine weitere Million mehr musste für Dienstleistungen im Bereich des baulichen Unterhalts ausgelegt werden, hier schlägt allein der Winterdienst 2012/2013 mit zusätzlichen 400 000 Franken zu Buche. Annähernd 3,2 Millionen Franken Mehrausgaben gab es auch bei den Beiträgen: Tiefer in die Tasche gegriffen werden musste unter anderem für die Verbilligung der Krankenkassenprämien und – einmalig – für die Verbuchung der bereits zugesagten Förderbeiträge im Energiebereich. Trotz Erhöhung der Lohnsumme ist es beim Personalaufwand gelungen, 3 Millionen unter den Budgetvorgaben zu bleiben, was Neukomm besonders lobend hervorhob.

Ausschlag bei den Investitionen

Deutlich mehr als geplant wurde 2013 für Investitionen ausgegeben: Statt der budgetierten 14 Millionen Franken beliefen sich die Ausgaben auf 45 Millionen. Primärer Grund: Bestehende Verpflichtungskredite aus den Vorjahren wurden erst 2013 beansprucht, deshalb mussten sie auch für dieses Jahr verbucht werden. Zudem wurden Darlehen neu verbucht, was die Abweichung in diesem Jahr zu erklären vermag. Alles bestens also? Das denn doch nicht: Weiterhin als «Sorgenkind» bezeichnete Neukomm die Investitionsfähigkeit der Stadt, die noch immer ungenügend sei. Was das konkret heisst, zeigte Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen: Um die Nettoinvestitionen von rund 20 Millionen Franken zu stemmen, musste die Stadt 3,6 Millionen Franken Fremdkapital einsetzen. Dennoch: Die Nettoschuld – die Schuld ohne Darlehen an Werke, VBSH, Kläranlagenverband – ist 2013 von 69,4 Millionen auf 66,9 Mio. gesunken.

Ausblick Positiv, mit Einschränkungen

In seinem Ausblick erklärte Neukomm, dass der gute Abschluss in eine Phase der Unsicherheit falle: «Allerdings stimmen uns die positiven Meldungen zum Konjunkturverlauf optimistisch.» Bei der Entwicklungsstrategie der Stadt – moderates Bevölkerungswachstum – sei man auf Kurs. Allerdings sei unklar, wie sich die Bevölkerung entwickle: «Wir wissen nicht, ob diese Strategie durch die Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative infrage gestellt wird.» Und: Gegen Sparmassnahmen des Kantons zulasten der Gemeinden will man sich laut Neukomm wehren. (rob)


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