Umsetzung der Anliegen aus der Zukunftskonferenz Wohnraumentwicklung

Ich begrüsse Sie im Namen der Stadt SH ganz herzlich zur heutigen Veranstaltung. Sie steht im Rahmen der Wohnraumentwicklung resp. Zukunft Stadtleben als Nachfolgeveranstaltung zur Zukunftskonferenz vom 17.01.2015.

Ich danke Ihnen für Ihr Kommen und werde mit einem kurzen Rückblick einsteigen. Dabei geht es um die Frage: Was wurde seit der Zukunftskonferenz gemacht?

Die Zukunftskonferenz hat Erwartungen geweckt, in erster Linie bei den Teilnehmenden, darüber hinaus aber auch bei politisch Interessierten und in der Schaffhauser Öffentlichkeit.

Die Erwartungen dieser Bezugs- und Anspruchsgruppen beziehen sich auf

  • die Information über die Ergebnisse der Zukunftskonferenz (Bericht)
  • die Schlüsse, die der Stadtrat aus diesen Ergebnissen gezogen hat und
  • wie er mit Blick auf die planerische/bauliche Entwicklung der stadteigene Areale vorzugehen gedenkt.

Der Stadtrat hat erfreut zur Kenntnis nehmen dürfen, dass das Interesse an der Wohnraumstrategie der Stadt Schaffhausen gross ist und die stadträtliche Strategie von den Teilnehmenden im Grundsatz begrüsst wird.

Anlässlich der Zukunftskonferenz ist klar geworden, wo die Teilnehmenden mit dem Stadtrat übereinstimmen. Der Baureferent wird dazu noch die Details liefern.

Stärker als der Stadtrat haben die Teilnehmenden folgende Aspekte gewichtet:

1. bezahlbarer bzw. preisgünstiger Wohnraum

2. Schaffung von verkehrsfreien Räumen

3. Erhalt der Kontrolle über städtische Liegenschaften (Baurecht statt Verkauf).

Der Stadtrat möchte diese Anliegen nicht als Grundsätze in das Projekt Zukunft Stadtleben übernehmen. Er weist sie aber auch nicht einfach pauschal zurück. Im Einzelfall wird abzuklären sein, ob und inwieweit sie städtebaulich sinnvoll und auch unter Berücksichtigung finanzieller Gesichtspunkten in die Entwicklung von städtischen Arealen einbezogen werden können.

So wurde in der Vorlage des Stadtrats vom 05.05. Strategie zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus festgehalten, dass die drei städtischen Grundstücke Wagenareal, Alpenblick und Kirchhofplatz exklusiv an gemeinnützige Trägerschaften abgegeben werden sollen.

Mit Beschluss vom 12.05. hat der Stadtrat auch das weitere Vorgehen bei den übrigen Grundstücken festgelegt und das dazugehörige Kommunikationskonzept verabschiedet.

Wir haben dabei das Anliegen gerne aufgenommen, dass die Stadt im Zusammenhang mit der Wohnraumentwicklung initiativ bleibt und Vorhaben zeitnah umsetzt. Allerdings sind wir dabei an den Lauf der demokratischen Entscheidungsprozesse gebunden und müssen Rücksichten auf allfällige Rechtsmittelverfahren nehmen.

Anschliessen kann sich der Stadtrat dem Wunsch, den die Teilnehmenden auch an die Adresse der Bevölkerung gerichtet haben: Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser werden eingeladen, im Zusammenhang mit der Wohnraumentwicklung Partikularinteressen hintanzustellen und das Gesamtinteresse unserer schönen Stadt im Fokus zu behalten.

In diesem Sinn hat der Stadtrat nicht nur die Projekte neu priorisiert, sondern auch die dazugehörige Partizipation resp. Kommunikation neu geregelt. Wie das genau aussieht, werden Ihnen nun der Baureferent und der Stadtplaner erläutern.


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