Zur neuen Koordinationsgruppe der SH-Gemeinden im Sachplan geologisches Tiefenlager

Votum anlässlich der Vollversammlung der Regionalkonferenz ZNO vom 06.05.2017 in Andelfingen

Ich möchte noch Bezug nehmen auf eine Kolumne von Matthias Knill im Newsletters des Forum Veras vom März dieses Jahres.

Es war darin die Rede von einer SH-Koordinationsgruppe, welche sich dem Wiederstand gegen ein mögliches Tiefenlager verschrieben habe. Dabei bezog sich der Verfasser auf einen Artikel der SN von Ende Februar.

Ich möchte Sie hier noch aufklären und informieren, da ich am 07.11.2016 als Vertreter der Stadt SH in die Gründung dieser Koordinationsgruppe SGT der Schaffhauser Gemeinden involviert war.

Diese Plattform wird sich künftig als Verein konstituieren. Dabei geht es um eine möglichst nachhaltige Wahrung der Mitwirkungsmöglichkeiten der betroffenen SH-Gemeinden als Planungsträger in der Etappe 3 des SGT. Es geht um den Austausch zwischen den SH Gemeinden der Regionalkonferenzen Zürich Nordost und Nördlich Lägern sowie deren Abstimmung mit dem Kanton. Es geht auch um den Know How Erhalt in den betroffenen Gemeinden, da der Prozess über einen längeren Zeitraum angelegt ist. Diese Planungsgruppe für den SGT soll das Pendant zu den Planungsverbänden der Kantone Zürich und Thurgau bilden, welche in der Etappe 3 vom BFE eine Rolle zugewiesen erhalten bekommen.

Wichtig ist: Im Vordergrund steht dabei nicht der Widerstand, sondern eine kritische, aber konstruktive Mitarbeit im SGT. Dass mit Verweis auf diese neue Plattform am nächsten Dienstag im Stadtparlament ein Vorstoss aus dem Jahre 2003, der von einer Konferenz des Widerstands spricht, vom Stadtrat mit Verweis auf die neugegründete Koordinationsgruppe nun zur Abschreibung empfohlen wird, hat mit der Wortwahl des damaligen Motionärs zu tun. Diese Wortwahl entspricht nicht derjenigen des Stadtrats und auch nicht jener der Schaffhauser Gemeinden der RK ZNO oder Nördlich Lägern. Wenn das in der Vorlage des Stadtrats vom 07.02.2017 zu wenig klar zum Ausdruck gekommen ist, tut mir das leid.

Ich hoffe, damit offen gebliebene Fragen endgültig geklärt zu haben.


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