Wenig Verständnis für Einheitskanton

Schaffhauser Nachrichten vom 02.08.2013

Der Schaffhauser SP-Stadtrat Peter Neukomm ging in seiner Rede in Thayngen zur Bundesfeier mitunter vor allem auf die aktuelle Frage nach der Strukturreform im Kanton ein. «Sie haben mit ihrer Gemeindefusion im Reiat gezeigt, dass Sie die Zeichen der Zeit erkannt haben», so Neukomm. «Auch die Stadt hat dies bewiesen mit der Aufnahme von Hemmental.» Für das zur Diskussion stehende Modell eines Einheitskantons habe er allerdings wenig Verständnis. Denn dadurch würde die in der Bundesverfassung garantierte Gemeindeautonomie völlig unterhöhlt, und die Gemeinden verkämen zu blosser Folklore. Neukomm wünschte sich demgegenüber eine Stärkung von leistungsfähigen Gemeinden wie Thayngen oder Schaffhausen. «Die Vision von blossen Schlafgemeinden ist mir ein Greuel», bemerkte Neukomm dazu. Das andere grosse Thema der Rede des Stadtrats war das Verhältnis der Schweiz zu Europa. «Die Zuwanderung der vergangenen Jahre hat sich positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes ausgewirkt», hielt der Sozialdemokrat fest. «Ohne den Marktzugang zu Europa und die Offenheit unseres Arbeitsmarkts wäre die hohe wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und Wertschöpfung unseres Landes stark eingeschränkt.» Einerseits würde es an genug qualifizierten Arbeitskräften fehlen, andererseits würde sich der demografische Wandel zusätzlich verschärfen. (jcg)


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